Altenheim Sanderstift in Augsburg
epd-bild/Annette Zoepf
Gesundheitsminister Spahn will schnell dafür sorgen, dass die Krankenkassen mehr vorbeugende Corona-Tests für pflegebedürftige Menschen und Patienten finanzieren.
22.05.2020

Künftig sollen mehr Patienten und pflegebedürftige Menschen vorbeugend auf das Coronavirus getestet werden. Noch im Mai wolle er die notwendige Verordnung vorlegen, die präventive Reihen-Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen ermöglicht, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der Tageszeitung "Die Welt" (Freitag). "Wenn Patienten und Bewohner aufgenommen oder verlegt werden, sollten Sars-CoV-19-Tests die Regel sein." Im Falle einer Infektion in der Einrichtung soll zudem beim gesamten Personal sowie bei allen Bewohnern und Patienten vorsorglich ein Abstrich gemacht werden. Auch symptomlose Kontaktpersonen von Infizierten sollen erstmals Anspruch auf einen Test haben.

Bundestag und Bundesrat hatten die Ausweitung der Tests in der vergangenen Woche beschlossen und Spahn ermächtigt, eine entsprechende Verordnung vorzulegen. Spahn sagte der "Welt", in der vergangenen Woche seien deutschlandweit 425.000 Tests gemacht worden. "Aber die Testkapazität ist mehr als doppelt so groß", erläuterte er. Mit der Verordnung will Spahn dem Zeitungsbericht zufolge Kriterien definieren, bei denen die gesetzlichen Krankenkassen zu einer Übernahme der Kosten verpflichtet sind.

Symptomfreie Menschen

Die Krankenkassen erneuerten ihre Kritik, dass sie die Kosten übernehmen sollen. Die Tests auszuweiten und auch vorsorglich anzuwenden sei "inhaltlich ein richtiger Schritt" sagte die stellvertretende Sprecherin des GKV-Spitzenverbandes, Ann Marini, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Das Testen von symptomfreien Menschen gehöre aber nicht zu den Aufgaben, die die Krankenkassen erstatten müssten. Das sei vielmehr "Bevölkerungsschutz" und müsse aus Steuermitteln finanziert werden, sagte sie. Für eine Million zusätzlicher Tests entstehen den Krankenkassen laut Gesetz rund 60 Millionen Euro an zusätzlichen Ausgaben.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) forderte, dass alle Beschäftigten, die im direkten Kontakt mit Patienten sind, einmal pro Woche getestet werden. Das sei für den Infektionsschutz und eine ordnungsgemäße Aufrechterhaltung des Krankenhausbetriebs notwendig, erklärte DKG-Präsident Gerald Gaß. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts seien bisher 12.000 Klinik-Mitarbeiter infiziert worden und 11.500 wieder genesen, teilte Gaß mit. Nach Angaben der DKG arbeiten insgesamt rund 625.000 Beschäftigte in den Kliniken in der Pflege oder als Ärzte.

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