Libyen-Gipfel soll UN-Initiativen für Frieden unterstützen

epd-bild/Rolf Zöllner

Bundeskanzlerin Merkel empfängt die Staats- und Regierungschefs im Kanzleramt (Archivbild)

Bundeskanzlerin Merkel empfängt die Staats- und Regierungschefs im Kanzleramt (Archivbild)

Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt für Sonntag zu einer internationalen Libyen-Konferenz nach Berlin ein, um einen Friedensprozess voranzubringen und Waffenlieferungen aus dem Ausland zu stoppen.

Mit einer hochrangigen internationalen Libyen-Konferenz an diesem Sonntag in Berlin will die Bundesregierung die intensiven Bemühungen der Vereinten Nationen um Frieden in dem Bürgerkriegsland unterstützen. Es bestehe die Gefahr, dass sich die Konflikte in Libyen in einen Stellvertreterkrieg verwandelten, warnte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Außenminister Heiko Maas (SPD) nannte als Ziel, den Weg freizumachen für echte Friedensverhandlungen.

Notwendig seien eine Waffenruhe und die Zusage internationaler Akteure, sich aus dem Konflikt herauszuhalten, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Auch sollen Waffenlieferungen nach Libyen gestoppt werden. Amnesty International appellierte am Freitag an die Teilnehmer des Gipfels, den Schutz von Zivilisten und Gerechtigkeit für die Opfer von Gewalt zu Eckpunkten einer Friedensvereinbarung zu machen.

Waffenruhe angekündigt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt die Staats- und Regierungschefs am Sonntag im Kanzleramt. Ihre Teilnahme zugesagt haben unter anderem der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premier Boris Johnson und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Erwartet wird auch der russische Präsident Wladimir Putin.

Der libysche Rebellengeneral Chalifa Haftar hat Außenminister Heiko Maas (SPD) bei einem Libyen-Besuch am Donnerstag seine Teilnahme und die Einhaltung einer Waffenruhe angekündigt. Als Vertreter der international unterstützten libyschen Regierung wird Ministerpräsident Fajis al-Farradsch in Berlin erwartet. Die USA werden voraussichtlich von Außenminister Mike Pompeo vertreten. Eingeladen sind unter anderem auch Repräsentanten der Regierungen Ägyptens, Algeriens, der Vereinigten Arabischen Emirate sowie der EU und der UN.

Die Türkei unterstützt die libysche Regierung mit Truppen, während Russland in der Vergangenheit Rebellengeneral Haftar beistand. Libyen ist fünfmal so groß wie Deutschland, hat rund sechs Millionen Einwohner und verfügt über die größten Ölvorkommen Afrikas. Seit langem ist Libyen Ziel von Arbeitsmigranten, mehrere Hunderttausend von ihnen halten sich in dem Land auf. Zugleich ist Libyen auch Transitland für Flüchtlinge und Migranten auf dem Weg nach Europa.

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