Stichwahl entscheidet vermutlich über neuen Präsidenten in Bolivien

epd-bild/Erika Harzer

Fahnenträger bei der dritten Amtseinführung von Staatspräsident Evo Morales in Bolivien im Jahr 2015. (Archivbild)

Fahnenträger bei der dritten Amtseinführung von Staatspräsident Evo Morales in Bolivien im Jahr 2015. (Archivbild)

Boliviens Staatschef Evo Morales muss sich wohl erstmals einer Stichwahl um das Präsidentenamt stellen. Nach Auszählung von 83 Prozent der Stimmen lag der Sozialist zwar vorn, verfehlte aber die absolute Mehrheit, wie die Wahlkommission am Sonntagabend (Ortszeit) mitteilte.

Der Amtsinhaber führt mit 45,3 Prozent, sein Herausforderer Carlos Mesa vom oppositionellen Bündnis "Comunidad Ciudadana" (Bürgerliche Gemeinschaft) kommt auf 38,2 Prozent der Stimmen. Während Morales sich bereits zum Wahlsieger erklärte, sagte Oppositionskandidat Mesa, alles deute auf eine Stichwahl hin.

Für einen Sieg in der ersten Wahlrunde müsste Morales entweder eine absolute Mehrheit der Stimmen oder mindestens 40 Prozent der Stimmen mit zehn Prozentpunkten Vorsprung auf den Zweitplatzierten erreichen. Auch 130 Abgeordnete und 36 Senatoren wurden am Sonntag neu gewählt. In keiner der beiden Kammern kam Morales' "Bewegung für Sozialismus" (MAS) auf eine absolute Mehrheit.

Keine absolute Mehrheit für Morales

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) kritisierte, dass die Wahlkommission die Veröffentlichung der Auszählungsergebnisse unterbrochen habe und verlangte eine Erklärung dafür. Der Wahlprozess werde weiter streng überwacht, erklärte die OAS auf Twitter. Sie hat mehr als 90 Wahlbeobachter entsandt. Auch Oppositionskandidat Mesa verlangte, dass weiter öffentlich ausgezählt werde. "Wir werden nicht zulassen, dass sie die Wahlergebnisse manipulieren", schrieb er auf Twitter.

Morales zeigte sich sicher, dass er nach Auszählung der Ergebnisse in den ländlichen Gebieten Wahlsieger sei. Eine Stichwahl schloss er aus. Der ehemalige Koka-Bauer hat in der ärmeren Bevölkerung und auf dem Land seine größten Anhänger.

Sein Herausforderer Mesa, der bereits von 2003 bis 2005 Präsident war, rief die Opposition zur Einigkeit auf, denn es werde "mit Sicherheit eine zweite Wahlrunde geben". Bei einer Stichwahl könnte sich die zersplitterte Opposition zusammenschließen und Umfragen zufolge gewinnen.

Opposition kritisiert Amtsführung

Morales regiert das Andenland seit 13 Jahren. In einem Referendum hatte sich 2016 eine knappe Mehrheit der Bevölkerung gegen eine vierte Amtszeit von Morales ausgesprochen. Das Urteil des Referendums erkannte der Sozialist nicht an. Das Verfassungsgericht, besetzt mit regierungstreuen Richtern, urteilte 2017, es sei sein "Menschenrecht", erneut kandidieren zu können.

Morales hat in Bolivien zahlreiche Sozialreformen durchgesetzt, die vor allem der armen und indigenen Bevölkerung zugutekamen. Die Armutsquote hat sich während seiner Präsidentschaft um die Hälfte verringert, der öffentliche Gesundheitssektor und das Bildungswesen wurden gestärkt.

Die Opposition wirft Morales dagegen einen autoritären Führungsstil und Personenkult vor. Mesa verfolgt einen wirtschaftsfreundlichen Kurs und will mehr Investoren ins Land holen. Nach eigenen Angaben will er die Korruption und Vetternwirtschaft, die unter der Morales-Regierung grassiert, bekämpfen.

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