Schulze nach Klimakabinett: "Noch eine Menge Arbeit vor uns"

epd-bild/Friedrich Stark

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (Archivbild)

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (Archivbild)

Das Klimakabinett ist ohne Entscheidungen zu Ende gegangen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze schrieb nach der Sitzung in Berlin im Kurznachrichtendienst Twitter von einer "intensiven Diskussion".

Das Klimakabinett hat am Donnerstagabend offenbar noch keine Festlegung auf eine CO2-Bepreisung getroffen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) schrieb nach der Sitzung in Berlin im Kurznachrichtendienst Twitter von einer "intensiven Diskussion". "Da ist noch eine Menge Arbeit vor uns", erklärte Schulze. Sie sei der Meinung, dass die Klimaziele ohne einen sozial fairen CO2-Preis kaum erreicht werden könnten.

Schulze: Einführung einer CO2-Steuer sinnvoll

In der vergangenen Woche wurden Gutachten über die Möglichkeit für einen Preis auf Kohlenstoffdioxid-Emissionen vorgestellt. Gutachten verschiedener Institute im Auftrag von Schulze kamen zu dem Schluss, dass die Einführung einer CO2-Steuer sinnvoll wäre. Der Wirtschaftssachverständigenrat legte im Auftrag des Kanzleramts ein Gutachten vor, das sich für eine Ausweitung des europäischen Emissionshandels auf die Bereiche Verkehr und Gebäude ausspricht. Beide Gutachten eint das Plädoyer, CO2-Emissionen zugunsten des Klimaschutzes mit einem Preis zu belegen.

Im Klimakabinett kommen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die vom Thema betroffenen Ressorts zusammen. Die Sitzung am Donnerstag sollte ein Auftakt sein, um über konkrete Maßnahmen zur Begrenzung des CO2-Ausstoßes in Deutschland zu diskutieren. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte vor der Sitzung erklärt, die Diskussion solle im August auf der Ebene der Staatssekretäre der beteiligten Ministerien fortgesetzt werden. Spätestens Ende September soll dann entschieden werden, welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung ergreifen will, um Emissionen zu mindern.

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