Mikrofone bei einer Pressekonferenz (Archivbild)
epd-bild / Norbert Neetz
Die Türkei hat deutschen Journalisten von der Zeitung "Tagesspiegel" und des ZDF die Akkreditierung verweigert. In abgeschwächter Form ist wohl auch der ARD-Hörfunk betroffen.
04.03.2019

In der Türkei warten nach Informationen des Auswärtigen Amtes mindestens drei deutsche Journalisten weiter auf ihre Presseakkreditierung. Das sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag in Berlin. Staatssekretär Andreas Michaelis habe in diesem Zusammenhang am Freitagnachmittag mit dem türkischen Botschafter telefoniert. Es gebe außerdem eine Abstimmung mit anderen europäischen Vertretungen in Ankara. Die Bundesregierung hoffe auf "eine zeitnahe Rückmeldung" der türkischen Seite und darauf, dass die Pressekarten bald ausgestellt werden. Man habe gegen das türkische Vorgehen "nachdrücklich protestiert".

Akkreditierungen berechtigen Journalisten zum Zugang zu bestimmten Veranstaltungen, um ihnen die Möglichkeit zur Berichterstattung zu geben. Auch in Deutschland ist das bei Veranstaltungen der Bundesregierung oder beim Zugang zum Bundestag üblich.

Ausländischen Journalisten Angst machen

Der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Frank Überall, warf der türkischen Regierung im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk vor, nun auch ausländischen Journalisten bewusst Angst machen zu wollen. "Dadurch werden die Kollegen abgehalten, kritisch zu berichten. Das ist zumindest der Plan des türkischen Staates."

Deutsche Journalisten von der Zeitung "Tagesspiegel" und des ZDF sind den Angaben nach betroffen, in abgeschwächter Form auch vom ARD-Hörfunk. Einen genauen Überblick gebe es aber nicht, "weil viele es nicht an die große Glocke hängen", betonte Überall. Die Türkei habe einigen die Akkreditierung verweigert, anderen sei sie zwar zugesagt, aber noch nicht bestätigt worden. "Es ist an der Zeit, dass die Vereinten Nationen einen Sonderbeauftragen bekommen in Sachen Schutz von Journalisten", fügte er hinzu.

Auch die medienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Elisabeth Motschmann (CDU), die zugleich Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags ist, forderte die Türkei zur Achtung der Presse- und Medienfreiheit auf. "Der willkürliche Entzug der Akkreditierungen für die drei deutschen Journalisten muss schnellstmöglich korrigiert werden", verlangte sie.

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