Berlin (epd). Haßelmann sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin, es werde seitens der AfD "ständig ausgetestet, wie weit man gehen kann". Dabei gehe es darum, "die Grenze des Sagbaren zu verschieben."

Deshalb sei sie dafür, die Beiträge der AfD in der Sache klar und hart zurückzuweisen und zugleich deutlich anzusprechen, dass die Provokationen Methode hätten, erklärte die Grünen-Politikerin, die dies in Parlamentsdebatten selbst mehrfach getan hat: "Wir haben in den letzten Wochen so viel Hass, Hetze und völkische Tiraden gehört. Da ist die Maske gefallen."

Auseinandersetzungen seien schärfer geworden

Im Parlament gebe es insgesamt schärfere Auseinandersetzungen als bisher. Sie sei zwar sehr dafür, dass lebhaft diskutiert werde, sagte Haßelmann: "Diese Art der Debattenkultur und die Schärfe der Angriffe oder auch Entgleisungen, die wir in den letzten Wochen erlebt haben, haben für mich aber nichts mit Lebendigkeit des Parlaments zu tun."

Etliche Anträge stelle die AfD nur, um zu polarisieren. Manchmal fehle den Anträgen aber "auch einfach jede fachliche Qualität, die wir Abgeordneten in unserem Arbeitsparlament gewohnt sind", kritisierte Haßelmann.

In Hinsicht auf die Geschäftsordnung und die Regeln des parlamentarischen Betriebs warf die Grünen-Geschäftsführerin der AfD-Fraktion vor, sich mehrfach nicht an Absprachen gehalten zu haben, denen ihre Vertreter in den Gremien des Bundestags zuvor zugestimmt hatten. Dies entspreche nicht der üblichen Praxis zwischen den demokratischen Parteien im Parlament, sagte Haßelmann.

Bei der Bundestagswahl am 24. September des vorigen Jahres hatte die AfD 12,6 Prozent der Stimmen erhalten und war als drittstärkste Kraft in den Bundestag eingezogen. Die Fraktion hat 92 Mitglieder, nachdem zwei Abgeordnete sie verlassen haben.