Steinmeier: Werte der Aufklärung verteidigen

Der Bundespräsident sieht Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung vielerorts bedroht.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, die Werte der Aufklärung und ihre politischen Errungenschaften zu bewahren. Er befürchte, dass diese Werte in einigen führenden Köpfen verloren gingen, "wenn in beunruhigend vielen Weltregionen die Grundpfeiler von Menschenrechten, von Toleranz und Demokratie selbst von höchster politischer Stelle in Frage gestellt werden", sagte Steinmeier am Mittwoch in Oranienbaum-Wörlitz bei einer Informations- und Begegnungsreise mit dem Diplomatischen Korps nach Sachsen-Anhalt.

Klage über "Desinformationskampagnen"

Dies gelte, "wenn die Träger der Aufklärung, Journalisten, Schriftsteller, Intellektuelle, in Gefängnissen verschwinden. Wenn die Vernunft als Währung des politischen Diskurses in digitalen Echokammern, in rabiaten Twitter-Gefechten oder in gezielten Desinformationskampagnen entwertet wird".

Mit Sorge betrachte er auch Entwicklungen in der Europäischen Union, "wenn die politischen Errungenschaften der Aufklärung, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung, selbst innerhalb unserer Union scheinbar nicht mehr zweifelsfreie Geltung besitzen". Steinmeier rief dazu auf, die Zukunft zu gestalten. Im 21. Jahrhundert könnten an dieser Gestaltung mehr Menschen teilhaben als jemals zuvor. Deutschland sei ein starker Partner, der an einer friedlichen und regelbasierten internationalen Ordnung bauen wolle. Steinmeier sagte: "Der erste und wichtigste Bezugsrahmen für deutsches außenpolitisches Handeln ist und bleibt das vereinte Europa."

Zugleich erinnerte der Bundespräsident an einen historischen Wendepunkt und die Erfahrungen, die Europa mit der Reformation gemacht habe. "Wo plötzlich der einzelne, fragende Mensch in den Mittelpunkt des theologischen Denkens rückte, da veränderten sich nach und nach alle Verhältnisse, das Verhältnis des Menschen zu seinem Gott, das des Gläubigen zu seiner Kirche, das der Kirche zum Staat." Die Reformation sei ein welthistorisches Ereignis gewesen, das sich einem Perspektivenwechsel verdanke.

Die Delegation umfasst 180 Botschafter sowie hochrangige Vertreter internationaler Organisationen. Die traditionellen Reisen des Bundespräsidenten, die seit 1996 stattfinden, sollen dazu beitragen, den teilnehmenden Diplomaten Deutschland in seiner Vielfalt zu zeigen.

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