Berlin (epd). Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin eine weitere Milliarde Euro für den Um- und Ausbau von Kindergärten, Kitas und Kinderkrippen. Mit dem Geld können Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) zufolge 90.000 Plätze in der Kleinkindbetreuung geschaffen werden.

Außerdem sollen zusätzlich 1,5 Milliarden Euro in den Ausbau der Grundschulen zu Ganztagsschulen fließen und weitere 500 Millionen Euro in die Digitalisierung der Schulen, wie Giffey mitteilte.

Plätze seit 2008 verdreifacht

Die Mittel zum Kita-Ausbau werden den Ländern in diesem und im kommenden Jahr zur Verfügung gestellt. Das Geld könne zum Aus- und Umbau von Einrichtungen, für zusätzliche Hygienemaßnahmen zum Schutz vor Corona-Infektionen oder für Investitionen in die Digitalisierung verwendet werden, sagte Giffey. Es ist das fünfte Investitionsprogramm des Bundes zum Kita-Ausbau, das vierte Programm läuft parallel ebenfalls noch bis Ende 2021.

Der Bund unterstützt den Kita-Ausbau seit 2008. Seitdem wurde die Zahl der Plätze auf knapp 820.000 verdreifacht. Im Rahmen des "Gute-Kita-Gesetzes" fließen außerdem 5,5 Milliarden Euro vom Bund an die Länder, damit sie die Öffnungszeiten ausweiten, mehr Personal anwerben oder die Elternbeiträge senken können.

Anreize für schnelleren Ganztagsausbau

Mit den zusätzlichen Bundesmitteln für die Grundschulen setzt die Bundesregierung Anreize für die Länder, den Ausbau zu Ganztagsschulen zu beschleunigen und Investitionen vorzuziehen. Länder, die in diesem und im kommenden Jahr Bundesmittel abrufen, erhalten die jeweilige Summe in den späteren Jahren der Laufzeit des Bundesprogramms zusätzlich.

Hintergrund ist der für 2025 geplante Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Der Bund unterstützt die Länder bisher mit zwei Milliarden Euro für Investitionen in Grundschulen, die in Zukunft eine Acht-Stunden-Betreuung sicherstellen sollen. Giffey sagte, sie wolle den Gesetzentwurf für den Rechtsanspruch bald einbringen. Ihr Ziel sei es, ihn noch in dieser Legislaturperiode zu beschließen.