Der Menschenrechtsrat hat seine im März wegen der Corona-Pandemie unterbrochene Sitzung wieder aufgenommen. Auf Antrag der Afrikanischen Gruppe sollen die Anti-Rassismus-Demonstrationen in den USA diskutiert werden.
15.06.2020

Der UN-Menschenrechtsrat wird am Mittwoch auf Antrag der afrikanischen Staaten eine Dringlichkeitsdebatte über Rassismus abhalten. Die Mitgliedsländer des Rates sprachen sich am Montag in Genf einstimmig für die Debatte aus. Die Afrikanische Gruppe in den UN hatte in einem Brief gefordert, dass rassistisch motivierte Gewalt und Polizeibrutalität gegen friedliche Demonstranten in dem obersten UN-Gremium zum Schutz der Menschenrechte zur Sprache kommen müssten.

Der Brief war an die Vorsitzende des Menschenrechtsrates, die österreichische Botschafterin Elisabeth Tichy-Fisslberger, gerichtet. Nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten in der US-Metropole Minneapolis Ende Mai kam es zu weltweiten Protesten gegen Rassismus, Behördenübergriffe und staatliche Willkür gegen Minderheiten.

Der Menschenrechtsrat nahm seine im März wegen der Corona-Pandemie unterbrochene Sitzung wieder auf. Auf der Agenda des UN-Gremiums stehen auch Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan, Mali, Libyen, Syrien, der Ukraine und anderen Staaten und Konflikten.

In den fünf Tagen bis kommenden Freitag kommen Vertreter der Mitgliedsländer im UN-Gebäude zusammen. Sie müssen strikte Abstands- und Hygieneregeln beachten, um Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden. Deutschland gehört dem 47 Mitgliedsländer umfassenden Rat turnusmäßig an.

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