Voßkuhle: Isolation alter Menschen wegen Corona besonders bedrückend

epd-bild / Gustavo Alàbiso

Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Der scheidende Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat sich besorgt über die Situation älterer Menschen in der Corona-Krise geäußert.

"Was mich am meisten bedrückt in diesen Zeiten, ist die Isolation der alten Menschen", sagte Voßkuhle am Donnerstag im SWR. "Dass sie, wenn sie sowieso schon einsam und vielleicht krank sind, noch nicht einmal ihre Angehörigen besuchen können. Dass sie ihre Enkelkinder nicht sehen, dass sie vielleicht sterben, ohne dass sie vorher noch einmal einen Gottesdienst besuchen können. Das sind für mich die gravierendsten Momente."

Aus rechtlicher Sicht bezeichnete Voßkuhle, dessen Amtszeit in diesen Tagen zu Ende geht, die Corona-Krise als große Herausforderung für den demokratischen Verfassungsstaat. Er könne die Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger gut verstehen, sagte er.

Maßnahmen gut begründen

Er sehe aber gleichzeitig, "dass die Mechanismen, die wir haben, gut funktionieren". Die Gerichte seien funktionsfähig und beschäftigten sich mit vielen Verfahren wegen mutmaßlicher verfassungswidriger Maßnahmen etwa mit Blick auf die Versammlungs-, Religions- oder Berufsfreiheit.

Die massiven Grundrechtseinschränkungen müssten von den Gerichten sehr sorgfältig überprüft werden, vor allem mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit, betonte Voßkuhle. "Man kann nicht einfach sagen jetzt ist Corona, und nichts geht mehr, sondern man muss das im Einzelnen begründen", sagte er.

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