Hinweisschild am Eingang des Altenheimss Sanderstift in Augsburg-Oberhause
epd-bild/Annette Zoepf
Die Verbreitung des Coronavirus hat sich in Deutschland verlangsamt. Deshalb beschließen Bund und Länder weitere Lockerungen. Ein Notfallmechanismus soll greifen, wenn die Infektionszahlen wieder steigen.
06.05.2020

Bund und Länder haben zahlreiche Lockerungen der Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie vereinbart. Man stehe an einem Punkt, an dem man sagen könne, das Ziel der Verlangsamung der Virusverbreitung erreicht zu haben, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Beratungen am Mittwoch in Berlin. Das ermögliche weitere Lockerungen. Gleichzeitig sagte sie, Deutschland habe die "erste Phase der Pandemie" hinter sich. Damit stehe man "aber immer noch am Anfang". Deshalb soll ein Notfallmechanismus dafür sorgen, dass regional eingeschritten wird, sobald die Zahl der Infektionen wieder steigt.

Die Regierungschefs von Bund und Ländern beschlossen, die Kontaktbeschränkungen zwar bis zum 5. Juni zu verlängern. Es soll aber möglich sein, sich im öffentlichen Raum mit mehreren Menschen aus einem anderen Haushalt zu treffen. Bislang war dies nur mit einer Person möglich.

Schulen sollen schrittweise für alle Schüler öffnen

Das sei aber immer noch eine klare Beschränkung, betonte Merkel. Weitere Lockerungen wurden für Schulen, Kindertagesstätten und den Sport beschlossen. Die Schulen sollen schrittweise für alle Schüler öffnen. Spätestens ab dem 11. Mai soll die Kinderbetreuung stufenweise in allen Bundesländern erweitert werden. Bis zu den Sommerferien soll jedes Kind am Übergang zur Schule noch einmal die Kita besuchen können.

In eigener Verantwortung und unter Beachtung von Schutzmaßnahmen werden die Länder die Gastronomie sowie Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen schrittweise öffnen sowie unter anderem Theater, Opern, Konzerthäuser und Kinos. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte, er hoffe, dass die Länder diese Verantwortung "auch gut tragen". Der Spielbetrieb der 1. und 2. Fußballbundesliga wird ab der zweiten Mai-Hälfte als "vertretbar" bezeichnet.

Besuche in Pflegeheimen

Eine Lockerung soll es auch für das Besuchsverbot in Pflegeheimen geben. Zu jeder Person in einem Heim oder einer Behinderteneinrichtungen soll eine feste Kontaktperson Zugang haben, erläuterte Merkel. Die genauen Regelungen fallen in die Zuständigkeit der Länder.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz begrüßte dies: "Es ist gut, dass Bund und Länder die Isolation der Heimbewohner beenden wollen. Jetzt wird es darauf ankommen, dass der Infektionsgrundschutz steht und dass die Hygienekonzepte greifen. Sonst besteht Gefahr für Leib und Leben der 800.000 Heimbewohner."

Regionaler Notfallmechanismus

Die Kanzlerin bekannte sich zu regionalen Unterschieden bei den Maßnahmen, weil es auch regionale Unterschiede bei der Zahl der Infektionen gebe. Das bedeute aber auch, dass besondere Beschränkungen wieder gelten müssten, wenn regional wieder höhere Werte auftreten. Konkret gelten soll das, wenn sich mehr als 50 Menschen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in einem Landkreis nachweislich infizieren und die Infektionsketten nicht nachzuvollziehen sind. Sollten die Infektionen auf eine Einrichtung wie ein Krankenhaus oder Pflegeheim begrenzt bleiben, könnten die Maßnahmen auch nur die Einrichtung betreffen, sagte Merkel.

Gerade wenn weitreichende Öffnungen erfolgt sind, "steigt die Gefahr einer dynamischen Entwicklung", heißt es in dem Bund-Länder-Beschluss. Dabei wird darauf verwiesen, dass bereits zu Beginn der Pandemie häufig lokale Ereignisse die Weiterverbreitung des Virus befördert haben. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezeichnete den Notfallmechanismus als "Notbremse" und zentrales Element im Kampf gegen das Coronavirus. Damit werde eine zielgerichtete und passgenaue Antwort auf die Pandemie für jede Region möglich sein.

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