Berlin (epd). Deutschland hat im vergangenen Jahr Kriegswaffen im Wert von rund 1,1 Milliarde Euro exportiert. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Frage der abrüstungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, hervor. Damit stieg der Wert im Vergleich zu 2018 (771 Millionen Euro) deutlich an. 2017 lag dieser allerdings noch bei 2,6 Milliarden Euro.

Etwa ein Viertel der Ausfuhren gingen 2019 den vorläufigen Werten zufolge an sogenannte Drittländer, die weder der EU, noch der Nato angehören. Zu den fünf Top-Empfängern von Kriegswaffen gehörten laut der Antwort, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt, der Golfstaat Kuwait und das Nato-Land Türkei. Allerdings nannte die Bundesregierung den Wert dieser Ausfuhren nicht, weil sie "zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen geheimhaltungsbedürftig sind". Unter Kriegswaffen fallen beispielsweise Kampfflugzeuge mit integriertem Waffensystem, Raketen und Abfeuereinrichtungen, Panzer, Maschinengewehre und Minen aller Art.

Dagdelen fordert Ausfuhrstopp

Bei Menschenrechtlern und Kirchen stoßen Rüstungsexporte an Drittländer auf massive Kritik, da diese nur in Ausnahmefällen erfolgen sollen. Waffenlieferungen an die Türkei sind wegen der Beteiligung des Nato-Staates an Konflikten in Syrien und in Libyen heftig umstritten.

Die abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dagdelen, forderte einen Ausfuhrstopp für Kriegswaffen und kritisierte die Praxis der Bundesregierung, einen Teil der Angaben zu den Kriegswaffenexporten unter Geheimhaltung zu stellen. "Das ist feige und nicht akzeptabel", sagte die Abgeordnete. Die Öffentlichkeit habe ein Recht darauf zu erfahren, wohin in aller Welt deutsche Kriegswaffen geliefert werden.