Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Europa muss nach Auffassung von Experten auch nach dem Ausscheiden der rechtspopulistischen FPÖ aus der Regierung in Österreich wachsam bleiben.
22.05.2019

Dass die Medienfreiheit missachtet werde, sei bei allen rechtspopulistischen Parteien in Europa deutlich ersichtlich, sagte die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Karola Wille, am Mittwoch in Leipzig bei den Medientagen Mitteldeutschland. Es sei wichtig, "dass wir uns das immer vor Augen führen", fügte sie hinzu.

Die Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates, Marlehn Thieme, sagte, es sei bekannt, dass "die Gelüste" nach einer Beschneidung der Unabhängigkeit der Anstalten auch bei Politik und Wirtschaft in Deutschland immer wieder aufflammten. Journalistische Freiheit und redaktionelle Unabhängigkeit zu bewahren, sei vor allem Aufgabe der Intendanten und Gremien, ergänzte sie. Nachdem es durch die Strache-Affäre in Österreich "allen durch die Glieder gefahren ist, sollten wir das in den Mittelpunkt stellen", erklärte Thieme, die auch dem Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) angehört.

Neue Form von Massenmedien

Der Generaldirektor des Österreichischen Rundfunks (ORF), Alexander Wrabetz, sagte, es sei teilweise offene Programmatik der FPÖ gewesen, massiv Druck auf Journalisten auszuüben. Wie Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in dem sogenannten Ibiza-Video über Medien und auch über den ORF geredet habe, habe er dennoch "in der Form und der Dimension nicht für möglich gehalten", sagte Wrabetz.

Neben der Gefahr durch Rechtspopulisten hoben die Diskutanten als größte Herausforderung für die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen die Anpassung an die digitale Welt hervor. Intendantin Wille betonte, es sei entscheidend, dass die Anstalten fest in der Gesellschaft verankert seien. Die Menschen müssten den Wert erkennen, den die Sender für das Funktionieren der Demokratie hätten. Hier sei es die größte Herausforderung, sich auf das veränderte Mediennutzungsverhalten insbesondere junger Menschen einzustellen.

Wrabetz sagte, die Anstalten müssten verstehen, dass sie sich in eine neue Form von Massenmedien verwandeln und selbst zu digitalen und interaktiven Plattformen werden müssten. Der Zürcher Publizistikprofessor Otfried Jarren erklärte: "Das Ende der Massenmedien ist schon da." Die durch die Digitalisierung verloren gegangene Reichweite als finanzielles Standbein "gefährdet leider den Journalismus", fügte er hinzu. Hier müsse ein gesamtgesellschaftlicher Prozess einsetzen, um klarzustellen, "wie wichtig und wertvoll Journalismus ist".

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