Tom Buhrow, Intendant des Westdeutschen Rundfunks (WDR)
epd-bild/Guido Schiefer
Die Idee einer europäischen Internet-Plattform ist nach Ansicht von WDR-Intendant Tom Buhrow ein "gesellschaftliches Projekt".
22.05.2019

Die Vision sei "größer als der öffentlich-rechtliche Rundfunk", sagte er am Mittwoch bei den Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig. Hier gelte es, alle Qualitätsmedien, Kulturinstitutionen und die Wissenschaft einzubinden. Eine solche Plattform sei wichtig, um endlich eine europäische Öffentlichkeit zu schaffen. Dafür sehe er "mehr Chancen als je zuvor".

Der Kulturminister von Sachsen-Anhalt, Rainer Robra (CDU) sagte, eine solche europäische Öffentlichkeit sei notwendig. Die Europäische Kommission und das Parlament beklagten seit Jahren, dass es ihnen nicht gelinge, ihre Themen in der Öffentlichkeit zu platzieren. Bei der Kommission sei Geld vorhanden, um eine entsprechende Infrastruktur aufzubauen. So könnten beispielsweise die Bußgelder, die die Europäische Kommission gegen Facebook und andere internationale Konzerne verhängt hat oder verhängen will, zweckgebunden genutzt werden.

Nukleus im Aufbau

Die Generalsekretärin von Arte, Marysabelle Cote, verwies darauf, dass Arte dabei sei, im Internet eine kleine Plattform als Nukleus für eine solche europäische Plattform aufzubauen. Auf dieser Plattform würden zahlreiche Programme "mit europäischem Potenzial" mit Untertiteln in sechs europäischen Sprachen angeboten, damit sie von Europäern aller Länder genutzt werden könnten.

Nach Ansicht des thüringischen CDU-Politikers Johannes Selle steht die Politik in Deutschland noch ganz am Anfang eines solchen europäischen Projekts: "Wir kommen ein bisschen spät", sagte er. Es gebe mehrere Ansätze: So sei im Aachener Vertrag, den Deutschland und Frankreich im Januar unterzeichnet hätten, auch der Aufbau einer gemeinsamen digitalen Plattform vereinbart worden. Hierfür habe die Staatsministerin für Kultur, Monika Grütters (CDU), die Federführung übernommen. Die Plattform solle mit Beteiligung der Bundesländer aufgebaut werden.

Ruf nach neuer Konturierung des Auftrags

Der Münchner Kommunikationswissenschaftler Christoph Neuberger sagte, es gebe in der Wissenschaft zahlreiche Überlegungen zum Aufbau einer solchen Plattform, die in den Diskussionsprozess einfließen könnten. Dafür müsse aber auch der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks deutlicher in Richtung einer europäischen Dimension konturiert werden, forderte er. Derzeit hätten sich die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland seiner Beobachtung nach noch nicht stark genug in Richtung Plattform entwickelt.

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm setzt sich seit Beginn seiner Amtszeit im Januar 2018 für eine europäische digitale Infrastruktur als Gegenstück zu Youtube ein, die zugleich Elemente sozialer Netzwerke wie Facebook enthalten sollte. Auf dieser Plattform sollten nach seiner Vorstellung qualitativ gute Inhalte von öffentlich-rechtlichen Sendern, Verlagen, Museen, Bildungseinrichtungen und Universitäten zu finden sein.

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