Berlin (epd). Die Linke will, dass Tampons, Binden und Slipeinlagen günstiger werden, indem die Mehrwertsteuer auf Menstruationsprodukte gesenkt wird. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Cornelia Möhring, erklärte am Donnerstag in Berlin, ihre Fraktion habe einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht. Für Menschen mit geringen Einkommen fielen Produkte, auf die sie nicht verzichten könnten, besonders ins Gewicht, sagte sie. Menstruationsartikel gehörten dazu: "Frauen können auf Tampons oder Binden nicht verzichten."
Auf die Produkte soll nach dem Willen der Linken nur noch eine Mehrwertsteuer von sieben statt 19 Prozent erhoben werden. Es sei absurd, dass sie nicht als Dinge des täglichen Bedarfs angesehen würden, sagte Möhring.
Binden und Tampons Grundbedarf
Die unterschiedlichen Mehrwert- oder Umsatzsteuersätze sind immer wieder ein Anlass für Kritik. Der niedrigere Satz soll eigentlich dafür sorgen, dass der Grundbedarf erschwinglich bleibt. Sieben Prozent Mehrwertsteuer sind etwa auf Milch, Brot und Butter fällig. Aber es gibt viele unlogische Regelungen. Mineralwasser etwa wird mit 19 Prozent besteuert, Tee und Kaffee mit sieben Prozent. Auf Babynahrung ist der hohe Satz von 19 Prozent fällig, Tiernahrung dagegen wird nur mit sieben Prozent Mehrwertsteuer belastet.
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