EU Fahne vor blauem Himmel (Archivbild)
epd-bild / Gustavo Alàbiso
Die Friedensinitiative "Bund für Soziale Verteidigung" (BSV) warnt im Vorfeld der Europawahl vor einer zunehmenden Militarisierung der Europäischen Union.
05.04.2019

Statt die Rüstungsausgaben zu erhöhen oder eine europäische Armee aufzubauen, solle die EU mehr Geld für gewaltfreie Konfliktbearbeitung ausgeben, sagte die Co-Vorsitzende der Friedensorganisation, Outi Arajärvi, dem Evangelischen Pressedienst (epd). In einem Bündnis mit anderen Initiativen fordert der BSV dafür ein Volumen von sieben Milliarden Euro im nächsten Finanzplan der EU von 2021 bis 2027.

Zur europäischen Einigung gebe es keine Alternative, betonte Arajärvi. Doch müsse die EU ein "Friedensprojekt" bleiben. Wegen brisanter regionaler Konflikte beschäftige sich der BSV mit Sitz im westfälischen Minden derzeit verstärkt mit dem Thema Europa. "Die EU könnte zum Beispiel in der Katalonien-Krise eine aktive Rolle als Vermittlerin spielen anstatt bloß zur Mäßigung aufzurufen." Als "brandgefährlich" bezeichnete Arajärvi auch die Lage in Nordirland. Nach einem Brexit werde eine neue Grenze eine Lösung in dem "eingefrorenen Konflikt" erschweren.

Konzept der Sozialen Verteidigung

Das Konzept der Sozialen Verteidigung als waffenlose Alternative zu militärischer Verteidigung sei eine "Vision, die wir weiterentwickeln müssen", erklärte die BSV-Vorsitzende anlässlich des 30-jährigen Bestehens der Initiative. Szenarien wie sie die Gründer des pazifistischen Verbandes 1989 vor Augen gehabt hätten, etwa eine feindliche Invasion oder ein Putsch, stünden zwar in Deutschland nicht bevor. Diskutiert werde jedoch aktuell, ob das Konzept auch auf die Bedrohung der Demokratie durch rechtspopulistische Bewegungen angewendet werden könne, erläuterte Arajärvi.

Als Schwerpunkt der künftigen Arbeit des Bundes für Soziale Verteidigung nannte Arajärvi zudem die Aktion "Love Storm" gegen Hass und Gewalt im Internet. Diese sei gut angelaufen und gehe nun mit Schulen und anderen Bildungseinrichtungen in die Breite. Zudem solle das zivile "Peacekeeping" - die Friedenssicherung in Konfliktgebieten durch unbewaffnete Militärbeobachter - noch stärker bekanntgemacht werden.

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