Berlin (epd). Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert entschiedene Konsequenzen aus den Giftgasangriffen in Syrien. Zu Anlass der Jahrestage der Chemiewaffeneinsätze in den Städten Chan Schaichun am 4. April 2017 und Duma am 7. April 2018 verlangte er in einer am Donnerstag in Berlin verbreiteten Erklärung, dass die Verantwortlichen "für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden" müssten. Die "abscheulichen" Angriffe reihten sich in eine "lange Liste an bestätigten Einsätzen dieser international geächteten Waffen in Syrien" ein.

Maas betonte, dass das syrische Regime von Präsident Baschar al-Assad auch durch den Einsatz chemischer Waffen gegen Zivilisten, Kriegsverbrechen begangen habe. Er forderte Assad-Unterstützer auf, "die ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu nutzen, um weiteres Leid zu verhindern und die weltweite Norm gegen den Einsatz chemischer Waffen aufrechtzuerhalten". Wichtige Unterstützer des syrischen Machthabers sind Russland und der Iran.

Maas forderte "Zugang zu allen Menschen"

Nach Angaben des Außenministers will sich Deutschland weiterhin im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dafür einsetzen, "dass jeglicher Gebrauch von Chemiewaffen beendet wird und das syrische Regime endlich seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Chemiewaffenübereinkommen nachkommt, seine Chemiewaffenbestände vollständig offenlegt und diese unter internationaler Aufsicht vernichtet". Deutschland ist in dem wichtigen UN-Gremium derzeit nichtständiges Mitglied.

Zugleich forderte Maas die syrischen Konfliktparteien und insbesondere das Regime auf, "in ganz Syrien sofortigen, ungehinderten und regelmäßigen humanitären Zugang zu allen Menschen zu gewähren, die auf Hilfe angewiesen sind".

Ermittlungen der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) haben Chemiewaffeneinsätze in Syrien bestätigt. Ein vom Sicherheitsrat eingesetzter gemeinsamer Ermittlungsmechanismus - der OVCW-UN "Joint Investigative Mechanism" - kam zum Ergebniss, dass die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in zwei Fällen verantwortlich war und in vier Fällen das Assad-Regime, darunter auch der Sarin-Angriff in Chan Schaichun. Nach 2017, also vor der Attacke im vergangenen Jahr in Duma, wurde das Mandat der gemeinsamen Ermittlungseinheit aber wegen russischer Vetos nicht verlängert. Die OVCW wurde daraufhin beauftragt, selbst Hinweisen auf die Verantwortlichen nachzugehen.