Leipzig (epd). Die Medienversammlung, das zweite Aufsichtsgremium der SLM, sprach sich auf ihrer Sitzung am Dienstag für eine Aufhebung des laufenden Bewerbungsverfahrens aus. Die Versammlung empfiehlt, eine Neuausschreibung einzuleiten, wie es in dem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss heißt.

Die SLM hatte am 28. März mitgeteilt, dass sich der Medienrat auf einen Kandidaten für die Geschäftsführung geeinigt habe. Der Name wurde nicht genannt. Nach epd-Informationen handelt es sich um den bisherigen stellvertretenden Geschäftsführer der Behörde, Hardy Sieglitz. Dagegen regte sich Widerstand in der Medienversammlung. In der Kritik stehen die geplante hausinterne Besetzung der Stelle wie auch das Ausschreibungsverfahren.

Der bisherige SLM-Geschäftsführer Martin Deitenbeck war Anfang Februar überraschend beurlaubt worden. Als Grund wurden "erhebliche Differenzen zu wesentlichen Fragen der strategischen Ausrichtung" der SLM genannt. Deitenbecks Vertrag wurde zum 31. März aufgelöst, "einvernehmlich und abschließend", wie es hieß.

Wahlrecht liegt beim Medienrat

Die Medienversammlung muss nach dem Sächsischen Privatrundfunkgesetz bei der Besetzung der Stelle "gehört" werden. Das Wahlrecht liegt beim Medienrat, der ursprünglich am 8. April abschließend über die Personalie entscheiden wollte.

In dem nun gefassten Beschluss der Medienversammlung heißt es, vor Einleitung eines neuen Ausschreibungsverfahrens sei sicherzustellen, dass das Auflösungsverfahren rechtssicher mit dem Amtsvorgänger abgeschlossen ist. Das Gremium empfiehlt dem Medienrat zudem, bei einer etwaigen Neuausschreibung eine Bewerbungsfrist von sechs Wochen festzusetzen. Hinsichtlich der Bewerberinnen und Bewerber empfiehlt die Versammlung, "ein deutlich breiteres Anforderungsprofil bei Qualifikation und Eignung zu fassen". Der Beschluss wurde mit 23 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und ohne Gegenstimmen beschlossen.

Die SLM stand in der Vergangenheit immer wieder in der Kritik. Mehrfach hatte der Sächsische Rechnungshof die Behörde in Prüfberichten kritisiert, unter anderem monierte er eine Überfinanzierung. Präsident des Medienrates der SLM ist der frühere sächsische Regierungssprecher Michael Sagurna. Dem Vorstand der 35-köpfigen Medienversammlung gehören Brunhild Fischer, Christoph Lötzsch und David Statnik an. Die Landesmedienanstalten vergeben Sendelizenzen an private Anbieter und überwachen Programmgrundsätze und Werberegeln.