Berlin (epd). "Die Arbeit des Auslandssenders ist angesichts der Bedrohung der Presse- und Meinungsfreiheit weltweit notwendiger denn je", erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am Mittwoch in Berlin. Die Erhöhung um 15 Millionen Euro ist Teil der Eckwerte für den Haushalt 2020 und steht noch unter dem Vorbehalt der Bestätigung im Regierungsentwurf und den weiteren parlamentarischen Beratungen.
Weiterer Schritt zur Umsetzung des Koalitionsvertrages
Die Erhöhung sei ein weiterer Schritt zur Umsetzung des Koalitionsvertrages, sagte Grütters. Darin hatten Union und SPD festgehalten, dass das Budget der Deutschen Welle auf das Niveau vergleichbarer europäischer Auslandssender angehoben werden soll.
Die Deutsche Welle mit Zentrale in Bonn und weiterem Sitz in Berlin wird überwiegend aus dem Haushalt der Kulturstaatsministerin finanziert. Bei Grütters' Amtsantritt im Jahr 2013 hatte der Bundeszuschuss für den Auslandssender noch bei 277 Millionen Euro gelegen. Das Kabinett hatte am Mittwochvormittag die Eckwerte für den Haushalt 2020 und die Finanzplanung bis 2023 beschlossen.
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