EU droht Kambodscha mit Entzug von Handelsvorteilen

epd-bild/Friedrich Stark

Kambodscha importiert viele Textilien in die EU (Archivbild).

Kambodscha importiert viele Textilien in die EU (Archivbild).

Textilien, Schuhe, Nahrungsmittel und Fahrräder: Kambodscha importiert viele Güter zollfrei in die EU. Wegen Menschenrechtsverletzungen muss Kambodscha nun um seinen zollfreien Zugang fürchten.
Deutschland spricht 2019

Kambodscha muss wegen Menschenrechtsverletzungen um seinen zollfreien Zugang zum europäischen Binnenmarkt fürchten. Die EU-Kommission leitete ein Verfahren ein, an dessen Ende Handelspräferenzen für das südostasiatische Land ausgesetzt werden können, wie die Behörde am Montag in Brüssel mitteilte. In den vergangenen anderthalb Jahren habe man eine Verschlechterung der Lage der Demokratie, Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit beobachtet, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

"Alles außer Waffen"

Das Handelsprogramm "Alles außer Waffen" erlaubt es rund 50 der am wenigsten entwickelten Länder der Welt, alle Waren außer Waffen und Munition zollfrei und in beliebiger Menge in die EU zu importieren. Diese Vorteile können unter anderem bei schweren systematischen Verstößen gegen internationale Abkommen für Menschen- und Arbeitnehmerrechte entzogen werden. Mit der Verkopplung will die EU eine wertebasierte Handelspolitik umsetzen.

In den kommenden sechs Monaten soll laut Kommission die Lage in Kambodscha nun noch genauer unter die Lupe genommen werden, nach insgesamt einem Jahr fällt die Entscheidung. Diese würde beinhalten, wie lange und welche Handelspräferenzen Kambodscha entzogen werden, und träte nach einem weiteren halben Jahr in Kraft. 2018 importierte Kambodscha nach Kommissionsangaben Güter für knapp fünf Milliarden Euro in die EU, vor allem Textilien, Schuhe, Nahrungsmittel und Fahrräder.

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