Kundgebung in Chemnitz im September
epd-bild/Wolfgang Schmidt
Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihr Fernbleiben nach den Ausschreitungen im August kritisiert.
02.11.2018

Der Besuch der Kanzlerin in Chemnitz in zwei Wochen komme viel zu spät und werde die sächsische Stadt erneut aufwühlen, sagte die SPD-Politikerin am Freitag dem MDR in Halle. Merkel will am 16. November die Stadt besuchen und dort unter anderem mit Lesern der "Freien Presse" diskutieren.

Die Bundeskanzlerin habe ihre Entscheidungen zur Migration 2015 nie richtig erklärt, sagte Ludwig. Damit sei Vertrauen in den Staat verloren gegangen. Das spüre "man heute noch, wenn es um das Thema Sicherheit geht". Insofern bedauere sie sehr, dass Merkel erst Mitte November komme. "Das wird sicher wieder ein schwieriger Tag für Chemnitz", sagte die Oberbürgermeisterin.

Kurzbesuche von Spitzenpolitikern

Sie räumte zugleich ein, dass kurze Besuche von Politikern nichts Grundsätzliches änderten. Die Probleme vor Ort seien nicht erledigt, wenn Bundespolitiker "für wenige Stunden" kämen und dann wieder wegführen. Ähnlich hatten sich am Donnerstag Chemnitzer Bürger nach einer sogenannten Kaffeetafel mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geäußert. Das Staatsoberhaupt hatte Chemnitz und zuvor Dresden besucht.

In Chemnitz war Ende August ein 35-Jähriger mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen worden. Daraufhin kam es zu Ausschreitungen von Rechten. Für den 16. November sind Proteste gegen den Besuch von Merkel angekündigt. Die rechtsradikale Bürgerinitiative "Pro Chemnitz" hat für die nächsten Monate jeden Freitag eine Kundgebung vor dem Karl-Marx-Monument angemeldet.

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