Neue Regeln für Fernsehen und Internet

epd-bild / Stefan Arend

Mehr Jugendschutz geplant

Mehr Jugendschutz geplant

Das Europaparlament hat neue Regeln für Fernsehen und Internet verabschiedet.
Deutschland spricht 2019

In Straßburg stimmten am Dienstag 452 Abgeordnete bei 132 Gegenstimmen und 65 Enthaltungen für die Reform, die mehr Jugend- und Verbraucherschutz bringen und zugleich der europäischen Kulturindustrie helfen soll. Die EU-Staaten müssen dem Gesetz noch zustimmen, das voraussichtlich in rund zwei Jahren in Kraft treten soll.

Kinder und Jugendliche würden künftig vor versteckter Werbung im Netz geschützt, sagte die CDU-Abgeordnete Sabine Verheyen, die zusammen mit der SPD-Parlamentarierin Petra Kammerevert federführend für die Reform war. "Videoplattformen wie Youtube werden verpflichtet Werbung, Sponsoring und Produktplatzierungen kenntlich zu machen", erklärte Verheyen. "Wer dann ein Video dort hochlädt, muss entsprechende Informationen zu Werbung etc. dem Plattformbetreiber melden."

Neue Pflichten für Facebook und Youtube

Zudem sind Facebook, Youtube und ähnliche Online-Dienste künftig gesetzlich verpflichtet, gewaltverherrlichende oder andere schädliche Videos nach Meldung zu löschen. Gefährliche Inhalte müssen wie jetzt schon im TV künftig auch im Internet systematisch gekennzeichnet werden. Upload-Filter, die schädliche Inhalte schon beim Hochladen aussieben, sind nicht vorgesehen.

Auch die Regeln für Fernsehwerbung werden geändert. Demnach gilt künftig etwa ein Maximum von 20 Prozent Werbung im Programm zwischen sechs Uhr morgens und 18 Uhr abends - aber keine stündliche Beschränkung auf zwölf Minuten Werbung mehr, wie es bisher der Fall ist.

Europa-Quote bei Netflix

Netflix und andere Video-Dienste müssen künftig gewährleisten, dass mindestens 30 Prozent ihres Angebots in Europa produziert wurde. "Dies wird der Kreativindustrie im audiovisuellen Bereich großen Auftrieb verleihen", erklärte Verheyen.

Die 2016 von der EU-Kommission angestoßene Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) soll insgesamt die Regeln für das klassische Fernsehen und Angebote im Internet einander angleichen. Es geht neben dem Jugend- und Verbraucherschutz, der Werbung und den europäischen Werken auch um den Kampf gegen Kinderpornografie und Hass-Propaganda, um gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen und um die Aufsicht durch Regulierungsbehörden.

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