Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Katholikentag in Münster.
epd-bild/Stefan Arend
Beim Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch die schwierige Lage von inhaftierten Deutschen und Journalisten in der Türkei ansprechen.
24.09.2018

Aus Kreisen des Bundespräsidialamtes hieß es am Montag, die kritische Situation der Pressefreiheit und der Druck auf die dortige Zivilgesellschaft gehörten zu den Themen, die Steinmeier mit Erdogan bereden wolle. In Vorbereitung auf das Gespräch habe sich der Bundespräsident unter anderen mit dem in Deutschland lebenden türkischen Journalisten Can Dündar, der in diesem Jahr freigelassenen Journalistin Mesale Tolu und Vertretern der Organisation "Reporter ohne Grenzen" getroffen.

Die Lage für Journalisten ist nach Einschätzung der Organisation insbesondere nach dem Putschversuch in der Türkei im Sommer 2016 bedrohlich geworden. Mehrere Medien mussten schließen, Journalisten wurden wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit ihrer Arbeit inhaftiert, darunter auch der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel, der im Februar nach einem Jahr in türkischer Haft freikam. Von den 35 seit dem Putsch in der Türkei wegen politischer Vorwürfe festgenommenen Deutschen sind nach Angaben des Auswärtigen Amts noch fünf in Haft, darunter drei Doppelstaatler. Auch für sie will sich Steinmeier einsetzen.

Besuch dauert von Donnerstag bis Sonntag

Erdogan wird von Donnerstag bis Sonntag zu einem Staatsbesuch in Deutschland erwartet. Mit Steinmeier trifft er am Freitagmorgen zusammen. Geplant sei ein ausführliches Vier-Augen-Gespräch, hieß es aus Kreisen des Bundespräsidialamtes. Gegen Mittag kommt Erdogan mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen. Für Freitagabend ist ein Staatsbankett in Schloss Bellevue geplant.

Steinmeier sehe in dem Besuch eine Chance, Konflikte zwischen Deutschland und der Türkei zu bearbeiten. Vor allem seit dem Putsch habe es viele raue Tönen gegen Deutschland gegeben. Von normalen Beziehungen seien beide Länder derzeit weit entfernt, hieß es. Dass Erdogan im Rahmen eines Staatsbesuchs empfangen wird, sei zudem Ausdruck des Respekts gegenüber dem Herkunftsland von rund drei Millionen türkischstämmigen Einwohnern Deutschlands, hieß es.

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