Abschiebestopp für Uiguren nach China verhängt

epd-bild / Ruth Fend

Die muslimische Minderheit der Uiguren im Westen Chinas (Archivbild)

Die muslimische Minderheit der Uiguren im Westen Chinas (Archivbild)

Angehörige der Uiguren und anderer muslimischer Minderheiten dürfen nicht mehr aus Deutschland nach China abgeschoben werden. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Margarete Bause (Grüne) hervor, die dem epd vorliegt.

Zunächst hatte die "Süddeutsche Zeitung" über den Abschiebestopp berichtet. Bause sagte dem Blatt, den Uiguren drohe in China Gefahr für Leib und Leben, die Situation sei menschenrechtlich höchst dramatisch.

Der Großteil der muslimischen Minderheit lebt in der Autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas. Die Uiguren sind schweren Repressionen durch die Kommunistische Partei ausgesetzt und werden überwacht. Seit etwa eineinhalb Jahren entstehen in der Region zudem "Umerziehungslager", in denen vor allem Uiguren festgehalten werden.

Abgeschobenen Uiguren zurück nach Deutschland holen

Im April war ein 22-jähriger Uigure rechtswidrig nach China abgeschoben worden. Die Behörden hatten noch nicht über seinen Asylfolgeantrag entschieden. Seinen Anhörungstermin bei der Ausländerbehörde in München hätte der Mann nur wenige Stunden nach seiner Abschiebung gehabt. Ein Fax des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, das das zuständige Kreisverwaltungsreferat darüber in Kenntnis setzen sollte, kam offenbar nie an.

Was mit dem Mann nach seiner Ankunft in Peking geschehen ist, wissen weder die bayerischen Behörden noch sein Anwalt. "Die Bundesregierung muss alles tun, um den abgeschobenen Uiguren zurück nach Deutschland zu holen", forderte Bause.

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