Pegida-Kundgebung in Dresden
epd-bild/Matthias Schumann
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Ermittlungen gegen mehrere in Deutschlandfahnen mit Bananenmotiv gehüllte "Pegida"-Demonstranten eingestellt.
14.08.2018

Der Straftatbestand der Verunglimpfung des Staates sei durch die Aktion vor rund einem Jahr nicht erfüllt, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden auf epd-Anfrage. Die Fahnen seien teils vernichtet, teils an ihre Besitzer zurückgegeben worden. Zuerst hatte das Nachrichtenportal t-online.de darüber berichtet.

Polizisten beleidigt und sich gewehrt

Insgesamt sei in mehreren Verfahren gegen neun Angehörige der fremdenfeindlichen Dresdner "Pegida"-Bewegung ermittelt worden, sagte der Sprecher. Ein weiteres Verfahren gegen einen 48-Jährigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung sei ebenfalls eingestellt worden. Der Mann hatte Polizisten beleidigt und sich gewehrt, als ihm die Beamten seine Bananenfahne abnehmen wollten.

Die Fahnenträger hatten sich bei der Aktion am 28. August 2017 als "Kunstkollektiv" bezeichnet. Beobachtern zufolge sollen sie Mitglieder der rechtsgerichteten Bürgerinitiative "Heidenauer Wellenlänge" sein. Die Initiative aus der Stadt im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hatte zuvor zu einer Veranstaltung mit dem Titel "Alles Banane oder was" aufgerufen.

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