Kürzung des Arbeitslosengelds bzw. Hartz IV
epd-bild/Jens Schulze
Die große Mehrheit der Deutschen hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher bei Pflichtverletzungen laut einer Online-Umfrage grundsätzlich für richtig.
14.08.2018

Das zeigten die Antworten von 686 Befragten, teilte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Dienstag in Nürnberg mit. Die Umfrage über die Praxis der Hartz-IV-Sanktionen ergab aber auch, dass viele Bürger die strengeren Regeln für jüngere Hilfebezieher abmildern würden.

Das IAB hatte gemeinsam mit der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) erfragt, wie hoch die Sanktionen bei Pflichtverletzungen sein sollten. Dabei ergab sich, dass die Verstöße bei unter 25-Jährigen, wie etwa versäumte Termine, milder sanktioniert werden sollten als es der Gesetzgeber derzeit vorgibt. In der Hälfte der Fälle würden die Befragten um nicht mehr als 20 Prozent kürzen. Bei Personen unter 25 Jahren wird das Arbeitslosengeld II in der Regel bereits nach der ersten Pflichtverletzung auf die Bedarfe für Unterkunft und Heizung gekürzt, bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung fallen auch diese Leistungen weg.

Im Jahr 2017 wurden in Deutschland insgesamt gut 950.000 Sanktionen verhängt. Fast 80 Prozent davon gingen auf Meldeversäumnisse zurück. Im Mittel betrug die Kürzung der Leistungen knapp 20 Prozent.

Thema kritischer Debatten

Viele Befragte gaben an, eine zweite Pflichtverletzung nur leicht stärker sanktionieren als eine erste. Nur 27 der 686 Befragten würden in keiner der geschilderten Situationen Sanktionen verhängen.

Einen starken Einfluss auf die Bewertung hat, wer befragt wird. Arbeitslose sowie Personen, die schon einmal Arbeitslosengeld II bezogen haben, nennen deutlich geringere Sanktionshöhen als Beschäftigte sowie Personen, die noch nie auf Grundsicherung angewiesen waren.

Die Forscher folgern aus den vorliegenden Ergebnissen, "dass die aktuell deutlich strengere Sanktionierungspraxis bei Jüngeren sowie bei wiederholten Sanktionen nicht dem Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen entsprechen dürfte." Gerade diese Regelungen seien aufgrund der großen Härten, die sie mit sich bringen können, immer wieder Thema kritischer Debatten.

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