Die Wahlbeobachter der Europäischen Union sind überwiegend zufrieden mit dem Verlauf der Stichwahl um das Präsidentenamt in Mali. Die Opposition hat jedoch angekündigt, das Ergebnis nicht anzuerkennen.
14.08.2018

Die Stichwahl um das Präsidentenamt in Mali ist nach Ansicht der EU-Wahlbeobachter überwiegend reibungslos verlaufen. Trotz der angespannten Sicherheitslage habe es im Vergleich zu vergangenen Wahlen Fortschritte bei der Transparenz und der Organisation der Abstimmung gegeben, teilte die Beobachtermission am Dienstag in der Hauptstadt Bamako mit.

Bei der Stichwahl am Sonntag war Amtsinhaber Ibrahim Boubacar Keïta als deutlicher Favorit gegen den Herausforderer Soumaila Cissé ins Rennen gegangen. Ergebnisse lagen bis Dienstagnachmittag noch nicht vor.

Noch während der Auszählung kündigte die Opposition an, das Ergebnis der Abstimmung nicht anzuerkennen. Cissé sagte man werde die "Diktatur des Betrugs" nicht akzeptieren. Er rief seine Anhänger auf, sich gegen Wahlbetrug zu wehren.

Fälschungen und Korruption

Im ersten Wahlgang am 29. Juli hatte Keïta 41,78 Prozent der Stimmen erhalten, Cissé 17,78 Prozent. Oppositionelle hatten neben Unregelmäßigkeiten auch Fälschungen und Korruption kritisiert. Mehrere Kandidaten reichten Klage ein, die das Verfassungsgericht jedoch in der vergangenen Woche ablehnte. Die EU-Wahlbeobachter forderten von den Kandidaten am Dienstag, keine eigenen Ergebnisse der Stichwahl zu veröffentlichen, solange kein offizielles Wahlergebnis vorliegt.

In den meisten der rund 450 Wahllokale, die in Augenschein genommen wurden, sei die Abstimmung trotz Terrordrohungen positiv verlaufen, heißt es im vorläufigen Bericht der EU-Beobachter. Wie beim ersten Wahlgang konnten die Wähler auch am Sonntag an vielen Orten vor allem im Zentrum und im Norden des westafrikanischen Landes ihre Stimme nicht abgeben. 490 der insgesamt 23.000 Wahllokale blieben laut Medienberichten geschlossen. Beim ersten Wahlgang konnten Bürger an rund 800 Orten nicht wählen.

Gewalt und Terror

Vor allem im Norden und im Zentrum des Landes verbreiten islamistische Gruppen Gewalt und Terror. Der 73-jährige Keïta war nach den Wahlen 2013 als Hoffnungsträger angetreten, nachdem die islamistische Milizen im Norden zurückgedrängt worden waren. Allerdings hat sich die Sicherheitslage in der Zwischenzeit weiter verschlechtert, trotz der UN-Mission mit bis zu knapp 12.000 Soldaten, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist. Die Enttäuschung über die anhaltend schwierige Lage brachte dem 68-jährigen Informatiker Cissé Zulauf. Keïta und Cissé standen sich bereits 2013 in einer Stichwahl gegenüber.

In der von Gewalt und Terror überschatteten Stichwahl gaben weniger als die Hälfte der Wähler ihre Stimme ab. Nach Angaben der nichtstaatlichen Beobachterorganisation Pocim vom Montag lag die Wahlbeteiligung bei 22,4 Prozent. Die Regierung geht allerdings in einigen Regionen von höheren Zahlen aus. Wahlberechtigt waren rund acht Millionen Malier, knapp die Hälfte der rund 19 Millionen Einwohner des westafrikanischen Landes.

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