Pfleger mit einem Patienten im Krankenhaus
epd-bild/Heike Lyding
In den Krankenhäusern fehlen Zehntausende Pflegekräfte. Eine Extra-Finanzierung aus Mitteln der Krankenkassen soll helfen, die Lücken zu füllen. Doch die Kliniken rufen die Zuschüsse bisher nur zögerlich ab. Ein Grund: Der Arbeitsmarkt ist leer.
26.07.2018

Trotz des Personalmangels haben die Krankenhäuser ein Förderprogramm für mehr Pflegekräfte nicht ausgeschöpft. Das geht aus einem Bericht des Spitzenverbandes der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) an das Bundesgesundheitsministerium hervor, den der Verband am Donnerstag in Berlin veröffentlichte. Danach wurde bisher nur gut die Hälfte der Fördermittel auch in Anspruch genommen. Das Programm läuft noch bis Ende des Jahres.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft erklärte, Schuld daran sei auch der Mangel an Arbeitskräften. "Ohne Not verzichtet kein Krankenhaus auf Fördermittel", sagte Hauptgeschäftsführer Georg Baum. Es sei wahrscheinlich, dass im laufenden Jahr mehr Kliniken die Förderung in Anspruch nähmen als bisher. Grund dafür sei unter anderem die politische Zusage, dass Stellenaufstockungen und mehr Pflegepersonal künftig zusätzlich vergütet würden.

Dem Bericht des GKV-Spitzenverbandes zufolge wurden in den vergangenen beiden Jahren 157 Millionen Euro von 300 Millionen Euro in Anspruch genommen. Im Gegenwert konnten die Kliniken damit rund 4.000 Vollzeitstellen schaffen. Im vorigen Jahr riefen 620 Krankenhäuser 97 Millionen Euro ab. 2016 waren es gut 60 Millionen Euro, mit denen die Personalsituation in 670 Kliniken verbessert wurde. Insgesamt müssen die Krankenkassen für das Pflege-Förderprogramm, das noch bis Ende dieses Jahres läuft, bis zu 660 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Mehrere zehntausend Pflegekräfte fehlen

Bundesweit nahm knapp die Hälfte der Krankenhäuser in Deutschland die Mittel in Anspruch. In Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen nutzten 2017 mehr als die Hälfte der Kliniken die zusätzlichen Mittel für Pflegekräfte. Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt liegen mit Anteilen von 15 Prozent beziehungsweise 21 und 30 Prozent geförderter Kliniken deutlich darunter. Am häufigsten nutzten die Kliniken in öffentlicher Trägerschaft das Programm (63 Prozent), die privaten zu 35 Prozent und die kirchlichen und gemeinnützigen Krankenhäuser zu 58 Prozent.

Nach unterschiedlichen Berechnungen fehlen in den Krankenhäusern mehrere zehntausend Pflegekräfte. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di spricht von 80.000 Stellen, der Deutsche Pflegerat von 50.000. Die Bundesagentur für Arbeit verzeichnet mehr als 30.000 offene Stellen in der Pflege. Allerdings werden bei den Arbeitsagenturen längst nicht mehr alle freien Stellen gemeldet. Der Mangel ist regional sehr unterschiedlich.

Bessere Arbeitsbedingungen

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz sprach von einer ernüchternden Zwischenbilanz. Wer, wie die Kliniken, ständig nach mehr Geld rufe, müsse auch liefern, erklärte Vorstand Eugen Brysch. Die Grünen im Bundestag erklärten, die Krankenhäuser mit Geld zu überschütten, bringe nichts. Die pflegepolitische Sprecherin Kordula Schulz-Asche forderte Personalvorgaben und bessere Arbeitsbedingungen, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen.

Die Extra-Förderung war von der vorigen Bundesregierung beschlossen worden, damit Kliniken neue Pflegestellen schaffen und Teilzeit- in Vollzeitstellen umwandeln. Die Krankenkassen finanzieren 90 Prozent der Lohnkosten, die Klinik selbst die verbleibenden zehn Prozent. Die jetzige Bundesregierung hat beschlossen, zusätzliche Stellen in der Pflege dauerhaft von den Krankenversicherungen refinanzieren zu lassen.

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