Malta lässt Rettungsschiff "Lifeline" in Hafen einlaufen

epd-bild/Hermiine Poschmann/Mission Lifeline

Rettungsschiff "Lifeline" (Archivbild)

Rettungsschiff "Lifeline" (Archivbild)

Langwierige Verhandlungen zwischen EU-Staaten waren nötig, bis die Erlaubnis kam: Die mehr als 230 Flüchtlinge auf der "Lifeline" dürfen in Malta an Land. Deutschland sagte keine Aufnahme zu.

Nach tagelanger Odyssee des deutschen Rettungsschiffs "Lifeline" hat Malta am Mittwoch ein Anlegen im Hafen der Hauptstadt Valletta erlaubt. Die Entscheidung sei getroffen worden, nachdem acht EU-Staaten sich zur Aufnahme der mehr als 230 Migranten an Bord bereiterklärt hätten, sagte der maltesische Ministerpräsident Joseph Muscat. Demnach machten Malta, Frankreich, Italien, Portugal, Belgien, die Niederlande, Irland und Luxemburg Zusagen. Die Bundesregierung traf noch keine Entscheidung über eine Aufnahme. Die Crew des Schiffs reagierte mit Erleichterung.

Das Schiff der Dresdner Hilfsorganisation "Mission Lifeline" wurde am Mittwochabend in Valetta erwartet. Die Flüchtlinge waren am Donnerstag vergangener Woche aus Seenot gerettet worden. Ihr Gesundheitszustand und das Wetter verschlechterten sich zunehmend. Muscat betonte, die Einigung sei kein Muster für künftige Fälle. Es habe sich nicht wie in anderen Fällen um einen Konflikt zwischen zwei EU-Mitgliedstaaten gehandelt. Vielmehr habe der Kapitän der "Lifeline", Claus-Peter Reisch, die Situation verschlimmert. Er habe "Anweisungen der italienischen Behörden ignoriert, die die Rettungsaktion koordinierten". Italien hat seine Häfen für private Rettungsschiffe gesperrt.

Transponder ausgeschaltet

Die Asylverfahren für die geretteten Migranten würden in Malta beginnen, kündigte Muscat an. Diejenigen unter ihnen, die keinen Anspruch auf Schutzstatus hätten, sollten mit Hilfe von EU-Institutionen in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Welche EU-Länder wie viele Flüchtlinge von der "Lifeline" aufnehmen, sagte er nicht.

Das unter niederländischer Flagge fahrende Schiff soll nach der Ankunft in Malta beschlagnahmt werden. Der juristische Status des Schiffes müsse geklärt werden, sagte Muscat. Die niederländischen Behörden stuften die "Lifeline" als "staatenlos" ein. Gegen den Kapitän würden Ermittlungen aufgenommen, da er mehrfach den Transponder ausgeschaltet habe, der die Lokalisierung des Schiffs ermöglicht.

Die Mannschaft des Rettungsschiffes "Lifeline" zeigte sich erleichtert. "Einerseits ist eine Erleichterung da, dass nach sechs Tagen eine Lösung gefunden wurde", sagte Sprecher Ruben Neugebauer dem Evangelischen Pressedienst (epd). Zugleich sei "Mission Lifeline" aber in "großer Sorge wegen der Kriminalisierung des Kapitäns".

Die Organisation "Mission Lifeline" hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgeworfen, eine Lösung wegen des unionsinternen Asylstreits zu blockieren. In Deutschland haben Berlin, Schleswig-Holstein, Brandenburg und Niedersachsen angeboten, Flüchtlinge aufzunehmen. Voraussetzung sei, dass Seehofer den Weg freigebe, sagte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Zur Diskussion über eine Aufnahme der "Lifeline"-Flüchtlinge sagte eine Sprecherin Seehofers, es sei "alles noch im Fluss". CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erklärt im n-tv-Fernsehen, "dass es keine Zuständigkeit von Deutschland gibt. Wir müssen auch deutlich machen, dass wir nicht bei all denjenigen, die letztendlich sich in der Verlängerung der Schlepper betätigen, neue Zuständigkeiten erzeugen."

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