Organspendeausweis
epd-bild / Rolf Zöllner
Die Union will den Organspendeausweis aus Papier durch ein kleines Herz auf der Krankenkassenkarte ersetzen.
12.06.2018

"Die Krankenkassen sollen die persönlichen Wünsche ihrer Versicherten abfragen, bevor sie neue Karten verschicken", sagte der CSU-Abgeordnete Stephan Pilsinger der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag). In einem Eckpunktepapier, das der Zeitung vorliegt, schlagen die Unionsabgeordneten außerdem ein zentrales Register vor, "das alle Personen aufführt, die bereit sind, Organe zu spenden".

Dem Vorschlag zufolge sollen künftig alle Ärzte, auch in kleinen Kreiskrankenhäusern, Zugang zu einem solchen Register haben. Bislang gibt es eine solche Liste potenzieller Organspender noch nicht. Im Transplantationsgesetz steht zwar, dass das Bundesgesundheitsministerium anordnen könnte, dass eine "Stelle" die Spende-Entscheidung der Patienten speichert und sie "berechtigten Personen" zugänglich macht. Doch eine konkrete Verordnung fehlt dazu.

Gesetzentwurf im Herbst

Pilsinger sprach sich gegen einen Vorschlag des SPD-Gesundheitspolitikers Karl Lauterbach aus, dass jeder, der einer Organspende nicht ausdrücklich widerspricht, als Spender in Frage kommt. Stattdessen sollten die Abläufe in den Kliniken verbessert werden, sagt er. Unter anderem schlug Pilsinger "externe Expertenteams" vor, die schnell anrücken, wenn der Hirntod eines Organspenders bestätigt werden muss.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, nach der Sommerpause im September einen Gesetzesentwurf zur Organspende vorzulegen.

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