Antiisraelische Al-Kuds-Demonstration 2015 in Berlin
epd-bild/Rolf Zoellner
Der antiisraelische Al-Kuds-Tag am Samstag wird in diesem Jahr in Berlin wieder von Gegendemonstrationen begleitet.
07.06.2018

Zu einem Protestmarsch seien etwa 1.000 Teilnehmer angemeldet, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag in Berlin. Die Demonstration steht unter dem Motto "Gemeinsam gegen Antisemitismus, Islamismus und Homophobie - Solidarität mit Israel und der iranischen Demokratiebewegung!". Anmelder ist das ADC Bildungswerk für Demokratie und Kultur. Unterstützt wird der Aufruf von zahlreichen Parteien, Initiativen und Organisationen.

Zu dem in Berlin von einer Privatperson angemeldeten Al-Kuds-Tag werden laut Polizei rund 2.000 Menschen erwartet. Über mögliche Auflagen, wie etwa das Verbot Israel-Flaggen zu verbrennen oder judenfeindliche Sprüche zu rufen, will die Polizei erst am Freitag entscheiden. Zum Al-Kuds-Tag werden unter anderen Hamas- und Hisbollah-Sympathisanten, Neonazis und Anhänger von Verschwörungstheorien erwartet.

Verbot des Marschs gefordert

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft forderte ein Verbot der umstrittenen Demonstration. "Der Al-Kuds-Marsch ist nichts anderes als ein unverhohlener Aufruf zur Volksverhetzung", sagte Vizepräsidentin Maya Zehden dem "Neuen Deutschland" (Donnerstag): "Unsere Demokratie darf nicht dazu genutzt werden, um Hass und Hetze auf die Straße zu tragen."

Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hatte sich bereits in der vergangenen Woche für ein Verbot der umstrittenen Al-Kuds-Demonstration ausgesprochen. Sollte dies nicht möglich sein, müsste zumindest die Polizei in die Lage versetzt werden, sofort zu handeln, wenn es zu antizionistischen und antisemitischen Aktionen komme, sagte der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus. Dazu müssten die Einsatzkräfte entsprechend sensibilisiert und Arabisch-Dolmetscher eingesetzt werden.

"Al Kuds" ist die arabische Bezeichnung für Jerusalem. Der Al-Kuds-Tag wurde 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini ausgerufen und dient dazu, das Existenzrecht Israels infrage zu stellen und den arabischen Anspruch auf ganz Jerusalem zu untermauern. Er findet traditionell am Ende des Ramadans statt.

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