Friedensforscher warnen vor neuem Rüstungswettlauf

epd-bild/Bettina Ruehl

Die Bundeswehr - hier in Mali - und ihre Militärausgaben sind auf Platz neun gelandet.

Die Bundeswehr - hier in Mali - und ihre Militärausgaben sind auf Platz neun gelandet.

Rund 1,74 Billionen Dollar hat die Welt laut Forschungsinstitut Sipri 2017 ins Militär gesteckt - ein Rekordwert. Aktivisten fürchten eine Spirale der Aufrüstung.
Deutschland spricht 2019

Angesichts der höchsten Militärausgaben seit dem Kalten Krieg warnen Friedensforscher vor einem neuen Rüstungswettlauf. "Abrüstung ist das Gebot der Stunde", betonte ein Bündnis aus Wissenschaft, Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Politik am Mittwoch in Berlin. Anlass der Mahnung ist der neue Bericht des Friedensforschungsinstitutes Sipri über weiter gestiegene globale Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr - auf insgesamt rund 1,74 Billionen US-Dollar (1,43 Billionen Euro). Die "Top Five" waren dabei die USA, China, Saudi-Arabien, Russland und Indien. Deutschland folgte auf Platz neun.

Die Militärausgaben hätten damit einen Höchststand seit Ende des Kalten Krieges erreicht, erklärte Sipri am Mittwoch in Stockholm. Im Vergleich zu 2016 steckten die Regierungen 1,1 Prozent mehr in die Militärausgaben, die insgesamt 2,2 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung ausmachten. Die fünf größten Rüstungsinvestoren steuerten 60 Prozent zu der weltweiten Summe bei. Die deutschen Ausgaben stiegen 2017 um 3,5 Prozent auf 44,3 Milliarden US-Dollar.

Bildung statt Militär

"Sipri liefert nur die Zahlen", rief der Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros, Reiner Braun, zum Handeln auf. Es sei an der Politik und der Friedensbewegung, die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen. Die Initiatoren des Aufrufs "Disarm! Don't Arm!" ("Abrüsten! Nicht aufrüsten!") sprechen sich unter anderem für eine Stärkung ziviler Konfliktlösung aus. Zudem sollten die geplanten zusätzlichen Haushaltsmittel für die Bundeswehr besser in die öffentliche Infrastruktur, in Bildung, Wohnungsbau, Umwelt- und Klimaschutz sowie in die Entwicklungszusammenarbeit gesteckt werden.

Unterzeichner des Aufrufs sind unter anderen mehrere Nobelpreisträger, darunter die US-Chemiker Dudley Herschbach, Martin Karplus und John Polanyi, der US-Physiker Jack Steinberger, die jemenitische Menschenrechtsaktivistin Tawakkol Karman und die irische Friedensaktivistin Mairead Maguire. Mit Blick auf die in Russland gesunkenen Rüstungsausgaben forderte Braun neue Entspannungsinitiativen von Bundesregierung und Nato. In Russland gingen die Militärinvestitionen 2017 unter anderem aufgrund wirtschaftlicher Probleme um 20 Prozent auf 66,3 Milliarden US-Dollar zurück. Damit belegt das Land weltweit Rang vier.

Iran und Irak aufgerüstet

Nach wie vor sind die USA laut Sipri das Land mit dem größten Rüstungsetat. Die Ausgaben des Spitzenreiters blieben 2017 im Vergleich zum Jahr davor nahezu unverändert bei 610 Milliarden Dollar. Das entspricht einem Anteil von 35 Prozent der globalen Investitionen. China (Platz zwei) steigerte dem Bericht zufolge seine Ausgaben um 5,6 Prozent auf 228 Milliarden Dollar, Saudi-Arabien (Rang drei) um 9,2 Prozent auf 69,4 Milliarden Dollar und Indien (Platz fünf) um 5,5 Prozent auf 63,9 Milliarden US-Dollar.

In der Region Asien und Ozeanien wurde das 29. Jahr in Folge mehr in die Rüstung gesteckt. In den Staaten des Nahen Ostens, über die das Friedensforschungsinstitut Daten ermitteln konnte, stiegen die Investitionen 2017 im Schnitt um 6,2 Prozent. Außer Saudi-Arabien haben vor allem der Iran und der Irak deutlich aufgerüstet.

Indes gaben Staaten in Mittelamerika und der Karibik im vergangenen Jahr 6,6 Prozent weniger Geld aus. In Afrika fielen die Militärausgaben im Schnitt leicht um 0,5 Prozent.

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