Nahles: Prinzip "jeder ist first" führt zu Krieg

epd-bild/Juergen Blume

Andrea Nahles (SPD)

Andrea Nahles (SPD)

Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles hat vor einer Verwahrlosung der politischen Streitkultur gewarnt. Und nahm dabei Bezug auf den US-Präsidenten Donald Trump.
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Sie nehme wahr, dass sich verschiedene Milieus zunehmend sprachlos gegenüberstünden und vor allem in Echokammern kommuniziert werde, sagte die SPD-Chefin am Freitag in Berlin. Zugleich kritisierte sie einen Mangel an Kompromissbereitschaft, der auch in Aussprüchen wie "America first" des US-Präsidenten Donald Trump zum Ausdruck komme. "Es gibt nur noch die Exekutive der eigenen Interessen", warnte Nahles und ergänzte: "Auf Dauer kann das Konzept ,jeder ist first' nur zu Krieg führen."

Nahles, die am vergangenen Wochenende zur Parteichefin gewählt wurde, sprach bei der jährlichen Tagung des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD. Der Titel lautete "Richtig streiten". Nahles beklagte, Streit werde immer mehr durch Diffamierung ersetzt. Die Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag bezeichnete Nahles, die auch Fraktionsvorsitzende ist, als "täglichen Kampf".

Kritischer Blick auf soziale Netzwerke

Nicht mehr der Austausch von Argumenten stehe im Vordergrund, sondern das Drehen von Videos, mit denen Botschaften in Echokammern gesendet würden, sagte sie mit Blick auf die vielen Aktivitäten von AfD-Vertretern in sozialen Netzwerken.

Nahles kritisierte aber auch "Unduldsamkeit" in anderen politischen Lagern. Sie kritisierte die Entfernung eines Gedichts von Eugen Gomringer von der Fassade der Alice Salomon Hochschule in Berlin. Nahles sagte, da würden "PC-Geschichten von links" als Peitsche gegen die Freiheit von Kunst eingesetzt und ergänzte: "Es gibt auch eine Unduldsamkeit von links, die mich ankotzt." Das Gedicht wurde von der Fassade entfernt, weil es in den Augen des Studierendenausschusses klassische Geschlechterrollen transportiert.

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