Lula im Januar in São Paulo
epd-bild/Alberto Veiga
Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wehrt sich gegen den Haftbefehl gegen ihn.
06.04.2018

Seine Verteidiger versuchten in letzter Minute, die Vollstreckung zu verhindern. Am Freitag beriet ein Gericht über ihre Eingabe, dass Lula wegen noch nicht ausgeschöpfter Rechtsmittel nicht inhaftiert werden dürfe, wie die Tageszeitung "O Globo" per Twitter meldete. Aus Sicht der Anwälte sei der Haftbefehl rechtswidrig. Lula ist wegen Korruption in zweiter Instanz verurteilt.

Am Donnerstag hatte der für Korruptionsermittlungen zuständige Richter Sérgio Moro einen Haftbefehl gegen Lula erlassen. Darin wird der 72-Jährige aufgefordert, sich bis Freitag 17 Uhr Ortszeit (22 Uhr MESZ) bei der Polizei in der südbrasilianischen Stadt Curitiba einzufinden. Andernfalls sollte er verhaftet werden.

Früher als erwartet

Der Haftbefehl kam früher als erwartet. Nur Stunden zuvor hatte das Oberste Gericht mit sechs zu fünf Richterstimmen grünes Licht für Lulas Inhaftierung gegeben. Allgemein wurde damit frühestens kommende Woche gerechnet. Im Januar war der ehemalige Präsident Brasiliens (2003-2010) von einem Berufungsgericht wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Lula beteuert seine Unschuld.

Lulas Arbeiterpartei PT kritisiert das Verfahren als politisches Manöver, um eine Rückkehr an die Macht zu verhindern. Lula will bei der Präsidentenwahl Anfang Oktober kandidieren und liegt in Umfragen weit vorn. Bei seiner Verurteilung geht es um ein Strandappartement, das der Baukonzern OAS ihm als Gegenleitung für politische Gefälligkeiten überlassen haben soll.

Sechs weitere Verfahren

Trotz der erneuten juristischen Niederlage will die Arbeiterpartei an Lulas Kandidatur festhalten. Parteichefin Gleisi Hoffmann sprach von einer "politischen Haft". Brasilien sei zu einer Bananenrepublik verkommen. Im Rahmen eines Korruptionsskandals, der die ganze politische Klasse Brasiliens erfasst hat, steht Lula noch in sechs weiteren Verfahren vor Gericht. Auch gegen Präsident Michel Temer und zahlreiche seiner Minister wird wegen Korruption ermittelt.

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