Proteste gegen Abschiebungen nach Afghanistan

epd-bild/Ralf Maro

Proteste gegen Abschiebungen nach Afghanistan und Irak im Februar 2017 in Berlin

Proteste gegen Abschiebungen nach Afghanistan und Irak im Februar 2017 in Berlin

Mehrere Flüchtlingsorganisationen haben eine offenbar für Montag vom Flughafen Halle/Leipzig (LEJ) geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan scharf kritisiert.
Deutschland spricht 2019

Der Verein Pro Asyl bezeichnete das Vorgehen der Bundesregierung am Montag in Frankfurt am Main als "vollkommen absurd". Die Flüchtlingsräte Sachsens und Sachsen-Anhalts kritisierten in einer gemeinsamen Mitteilung "willfährige Abschiebungen in ein Kriegsgebiet", die "tödlich enden können".

Pro Asyl forderte, Abschiebungen nach Afghanistan sofort zu beenden. Geschäftsführer Günter Burkhardt sagte, es sei inakzeptabel, dass das Auswärtige Amt einen "seit Monaten überfälligen Bericht" zur Sicherheitslage in dem Land noch nicht vorgelegt habe.

Seit Ende 2016 wieder möglich

Pro Asyl verwies auf Berichte internationaler Organisationen, wonach 2017 in 30 von 34 afghanischen Provinzen insgesamt mindestens 360.000 Menschen vertrieben worden seien. "Es ist skandalös, dass unter der Fiktion, es gebe sichere Gebiete, Menschen abgeschoben und zuvor im Bundesamt auf Basis einer veralteten Lageeinschätzung abgelehnt werden", kritisierte Burkhardt auch die Arbeit des für Asylentscheidungen zuständigen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge.

Abschiebungen nach Afghanistan sind nach einem vorübergehenden Stopp seit Ende 2016 wieder möglich, aber politisch hoch umstritten. Abgeschoben werden derzeit nur bestimmte Personengruppen, darunter verurteilte Straftäter und sogenannte terroristische Gefährder. Die Flüchtlingsräte Sachsens und Sachsen-Anhalts betonten, dies sei schon häufig widerlegt worden.

Das Bündnis "Protest LEJ" rief für Montagnachmittag zu einer Demonstration am Flughafen Halle/Leipzig auf. "Wir wollen dort präsent sein, die Abschiebung beobachten und verhindern, dass sie still und heimlich stattfinden kann", hieß es in dem Aufruf vom Wochenende.

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