Bonn (epd). "Wir freuen uns über die klare Aussage", sagte ein DW-Sprecher am Donnerstag in Bonn dem Evangelischen Pressedienst (epd). Im Koalitionsvertrag heißt es, die künftige Bundesregierung wolle "das Budget der Deutschen Welle auf das vergleichbarer europäischer Auslandssender anheben". Die DW sei bei der Vermittlung von Meinungs- und Pressefreiheit "ein unverzichtbarer Akteur".

Die Bundesregierung hatte in einem Eckwertebeschluss für den Bundeshaushalt 2018 bereits eine Steigerung der DW-Förderung eingeplant. Danach soll der Sender dauerhaft pro Jahr knapp 26 Millionen Euro mehr erhalten, davon 14,5 Millionen Euro für das Programm - die schon für 2017 gewährt wurden - und fünf Millionen für Investitionen. Sechs Millionen Euro entfallen auf Mehrausgaben im Personalbereich.

Etat liegt über 300 Millionen Euro

Der DW-Etat 2017 lag bei 326 Millionen Euro, 2018 sind es 337 Millionen Euro. Damit liegt die DW derzeit noch hinter dem französischen Auslandsrundfunk (380 Millionen Euro pro Jahr) und dem britischen Dienst BBC World (524 Millionen Euro). Der Bundestag hatte die Bundesregierung im vergangenen Sommer zu einer weiteren Etat-Aufstockung aufgefordert.

Gemäß der DW-Aufgabenplanung für die Jahre 2018 bis 2021 hat sich der deutsche Auslandssender für den Zeitraum zum Ziel gesetzt, in Zeiten von Terror, Propaganda und Migration weltweit Meinungsfreiheit und Demokratie zu stärken. Darüber hinaus sollen Wirkung und Relevanz der DW-Angebote weiter gesteigert werden. Die Reichweite soll von derzeit 157 Millionen auf 210 Millionen wöchentliche Nutzerkontakte im Jahr 2021 erhöht werden.

Den Rechtsstaat verständlich machen

Die DW ist gesetzlich verpflichtet, in eigener Verantwortung eine Aufgabenplanung für einen Zeitraum von vier Jahren zu erstellen. Darin legt der Sender Programmziele, Schwerpunktvorhaben und deren Gewichtung zur Erfüllung der Aufgaben dar. Mitte des vergangenen Dezembers wurde die Aufgabenplanung nach der Zustimmung durch die Aufsichtsgremien des Senders der Bundesregierung und dem Bundestag zur Stellungnahme zugeleitet.

Die Deutsche Welle wird aus dem Budget der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien finanziert. Grundlage dafür ist das Deutsche-Welle-Gesetz. Auftrag des Senders ist es, ein "umfassendes Deutschlandbild" im Ausland zu verbreiten und damit "den demokratischen Rechtsstaat verständlich machen".