Albrecht Glaser (links) im Bundestag
epd-bild / Christian Ditsch
Die AfD ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, ihren Kandidaten Albrecht Glaser erneut für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zur Wahl zu stellen.
19.01.2018

Ein Sprecher der AfD-Fraktion bestätigte am Freitag in Berlin, der Ältestenrat des Bundestags habe einen vierten Wahlgang für Glaser abgelehnt. In der kommenden Woche wolle die Fraktion über ihr weiteres Vorgehen beraten. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), im Ältestenrat sei kein Einvernehmen zu einem erneuten Wahlgang für den Kandidaten erreicht worden. Glasers Ergebnisse in drei Wahlgängen mit jeweils mehr als 540 Nein-Stimmen zeigten deutlich, dass er in freier und geheimer Wahl der Abgeordneten nicht mit ausreichender Unterstützung rechnen könne: "Eine erneute Kandidatur erscheint klar aussichtslos. Das wird auch die AfD erkennen müssen", sagte Haßelmann.

Islamfeindliche Äußerungen

Glaser hatte in der konstituierenden Sitzung des Bundestages im Oktober die notwendige Mehrheit deutlich verfehlt. Die Kandidatur des 76-Jährigen war wegen islamfeindlicher Äußerungen bei allen anderen Fraktionen auf heftigen Widerstand gestoßen. Glaser hatte in einer Rede gesagt, die im Grundgesetz verbriefte Religionsfreiheit gelte für Muslime nicht uneingeschränkt. Trotz des Scheiterns hatte die AfD-Fraktion angekündigt, an ihrem Kandidaten festhalten und ihn erneut zur Wahl stellen zu wollen.

Dass eine Fraktion mit ihrem Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten scheitert, passiert nicht zum ersten Mal. Der damalige Vorsitzende der Linkspartei, Lothar Bisky, scheiterte 2005 in drei Wahlgängen und einem weiteren vierten Wahlgang. Daraufhin blieb ein Stellvertreterposten zunächst unbesetzt, bis im Frühjahr 2006 Petra Pau als Vertreterin der Linksfraktion gewählt wurde. Sie ist bis heute Bundestagsvizepräsidentin.

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