Berlin (epd). In der Diskussion um die Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für verbindliche und schärfere Vorgaben an die Jugendämter ausgesprochen. Es könne "nicht ins Belieben einzelner Behörden gestellt sein, wann Zweifel angenommen und Maßnahmen eingeleitet werden", sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Vielmehr solle klar geregelt werden, dass in allen Fällen ohne offizielles Dokument auf anderem Weg - "soweit geboten auch durch ärztliche Untersuchung" - das Alter festgestellt werden müsse. Das Sozialgesetzbuch müsse entsprechend angepasst werden, forderte der CDU-Politiker.

"Die belastbare Feststellung des Alters ist eine zwingend notwendige Maßnahme", sagte er. Jugendliche und Kinder würden gegenüber Erwachsenen privilegiert behandelt. "Das ist auch richtig so, setzt aber umgekehrt zwingend voraus, dass eine Altersfeststellung - und nicht nur eine pauschale Feststellung der Minderjährigkeit - auf belastbarer Basis erfolgt", sagte er. Zweifelsfrei könne die Altersfeststellung durch Vorlage amtlicher Dokumente erfolgen. In allen anderen Fällen müsse man den Jugendämtern "verbindlich vorgeben, was zu tun ist". De Maizière betonte zudem, es sei richtig, diese Aufgabe bei den Jugendämtern zu belassen.

Röntgen der Hand

Im Fall der Messerattacke von Kandel bestehen Zweifel daran, dass der Verdächtige, ein Asylbewerber aus Afghanistan, tatsächlich erst 15 Jahre alt ist. Nach der Tat wurden Forderungen nach einem bundesweit einheitlichen Verfahren und verbindlichen medizinischen Tests zur Altersfeststellung von jungen Flüchtlingen laut, die keine Dokumente zur Bezeugung ihres Alters bei sich haben. Derzeit entscheiden die Jugendämter in Zweifelsfällen, ob eine Untersuchung zur Bestimmung des Alters notwendig ist. Dies kann unter anderem durch Röntgen der Hand und der Schlüsselbeine erfolgen.