Berlin (epd). Die antisemitischen Vorfälle bei Demonstrationen in Berlin hätten gezeigt, dass es "höchste Zeit ist für einen Bundesbeauftragten zur Bekämpfung von Antisemitismus", sagte Schuster am Dienstag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die EU und einige europäische Staaten hätten bereits solche Stellen geschaffen, erklärte Schuster. Er wünsche sich, "dass Deutschland diesem Beispiel bald folgt". Der Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus hatte bereits im April 2017 die Benennung eines Antisemitismusbeauftragten empfohlen.
"Im Bundeskanzleramt angesiedelt"
Der Antisemitismusbeauftragte sollte nach Schusters Vorstellungen im Bundeskanzleramt angesiedelt werden, mit allen Ministerien und Bundesländern zusammenarbeiten und unter anderem dafür sorgen, dass die Empfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises umgesetzt werden. Ferner solle er antisemitische Straftaten erfassen und veröffentlichen.
Zuvor hatte auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) den Vorschlag de Maizières unterstützt. Deutschland trage aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber dem Judentum und dem Staat Israel, sagte Maas am Dienstag im Deutschlandfunk. Aufgabe eines Antisemitismusbeauftragten des Bundes müsse es vor allem sein, verschiedene bereits existierende Maßnahmen im Kampf gegen Judenfeindlichkeit zu koordinieren. In Berlin waren kürzlich bei Protesten gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen, israelische Flaggen verbrannt worden.
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