Bundesaußenminister Sigmar Gabriel beim Kirchentag in Berlin.
epd-bild / Thomas Lohnes
"Wir werden Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Ausgrenzung in Deutschland keinen Platz geben", bekräftigt der Bundesaußenminister.
28.09.2017

Zum ersten Todestag des früheren israelischen Präsidenten Shimon Peres hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) zur entschlossenen Haltung gegen Antisemitismus aufgefordert. Gabriel erklärte am Donnerstag in Berlin, "gerade in Zeiten wie diesen" dürfe es keinen Zweifel daran geben, dass Deutschland dankbar sei, wieder eine große jüdische Gemeinde zu haben. "Wir werden Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Ausgrenzung in Deutschland keinen Platz geben", sagte Gabriel.

Würdigung von Shimon Peres

Peres habe sich ein Leben lang für Aussöhnung und Verständigung eingesetzt und sei damit über Generationen hinweg ein Vorbild gewesen. "Dass nach dem Menschheitsverbrechen der Shoah einzigartige und vielfältige Beziehungen zwischen Israel und Deutschland möglich sind und wir wieder eine große jüdische Gemeinde in Deutschland haben, ist ein Wunder, für das ich dankbar bin", sagte Gabriel. Dieses Geschenk gelte es zu bewahren. Der Friedensnobelpreisträger Peres war am 28. September 2016 gestorben.

Nach der Bundestagswahl am Sonntag, bei der die AfD 12,6 Prozent der Stimmen verbuchen konnte, äußerten sich prominente Vertreter der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland besorgt. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, warnte vor einer Partei, "die rechtsextremes Gedankengut in ihren Reihen duldet". Die frühere Zentralratspräsidentin Charlotte Knobloch bezeichnete den Einzug der AfD in den Bundestag als "wahr gewordenen Alptraum".

In der Auseinandersetzung mit der nationalkonservativen Partei wurde die Befürchtung laut, ihr Erstarken trage auch zu größerem Antisemitismus bei. Die Parteiführung weist den Vorwurf zurück. Führende Vertreter sorgten aber mit relativierenden Äußerungen über den Zweiten Weltkrieg für Empörung. Das AfD-Wahlprogramm kritisierte eine "Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus". In der baden-württembergischen Landtagsfraktion hatte es nach Antisemitismus-Vorwürfen gegen einen Abgeordneten zeitweilig eine Spaltung gegeben.

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