AfD-Wahlplakate für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016
epd-bild/Jens Schlueter
Die Berliner Amadeu Antonio Stiftung sieht in dem guten Abschneiden der AfD besonders in Ostdeutschland ein Versagen der etablierten Parteien.
25.09.2017

Auf dem Land seien ganze Regionen von den Parteien links liegen gelassen worden, sagte Geschäftsführer Timo Reinfrank am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin: "Wenn nur dort Wahlkampf geführt wird, wo auch viele Stimmen zu erwarten sind, braucht man sich über ein solches Ergebnis nicht zu wundern."

Die Bundestagswahl habe gezeigt, wie groß das rechtspopulistische Potenzial in Deutschland und speziell in Ostdeutschland sei und wie wenig vonseiten der Politik in Ländern wie Sachsen oder Sachsen-Anhalt dagegen gesteuert wurde. Jetzt räche sich, dass vielerorts in den 90er Jahren nichts passiert sei: "Es gab keinerlei politische Auseinandersetzungen um dieses Thema", sagte Reinfrank. Zu erwarten sei nun, dass sich die Gesellschaft in den nächsten Jahren weiter polarisiert.

Begeisterung für Demokratie

Auch in vielen Regionen Ostdeutschlands gebe es durchaus Strukturen mit "vielen, guten zivilgesellschaftlich Engagierten", die aber politisch stärker gefördert werden müssten. "Zivilgesellschaft ist kein Selbstläufer, sondern braucht aktive Unterstützung und muss sichtbar gemacht werden", sagte Reinfrank.

Im Umgang mit der AfD und den Rechtspopulisten könnten die anderen Parteien jetzt vieles falsch machen und wenig richtig, sagte der Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung. Die rechtspopulistische Herausforderung werde immer noch unterschätzt. Selbstzufriedenheit und Ignoranz seien angesichts dieses Wahlergebnisses fehl am Platz. "Die Parteien müssen sich fragen, wie sie die Wähler wieder für die Demokratie und ihr Werte begeistern können", betonte Reinfrank.

In Ostdeutschland ist die AfD bei der Bundestagswahl mit 21,6 Prozent zweitstärkste Kraft geworden. In Sachsen erhielten die Rechtspopulisten 27 Prozent der Stimmen und liegen damit noch vor der CDU auf Platz eins.

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