Dresden (epd). Bei der Kundgebung hat Pirincci nach Angaben des Amtsgerichts Dresden Flüchtlinge als "Invasoren" bezeichnet und suggeriert, bei ihnen handele es sich um "Nutz- und Kulturlose. Für die Hauptverhandlung sind zunächst zwei Verhandlungstage am kommenden Montag sowie am 2. Oktober angesetzt", teilte das Gericht am Freitag mit.

Zum Hass aufgestachelt

Pirincci hatte Anfang des Jahres gegen einen Strafbefehl Einspruch eingelegt, mit dem gegen ihn im schriftlichen Verfahren wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung eine Geldstrafe von 11.700 Euro festgesetzt worden war. Daraufhin kommt es nun zur mündlichen Hauptverhandlung.

Bei einer Demonstration der fremdenfeindlichen "Pegida"-Bewegung am 19. Oktober 2015 in Dresden hatte Akif Pirincci vor mehr als 20.000 Zuhörern zur Flüchtlingspolitik gesprochen. Das Amtsgericht Dresden wirft dem Schriftsteller vor, bei seiner Rede gegen in Deutschland lebende Menschen muslimischen Glaubens und muslimische Flüchtlinge in einer Weise zum Hass aufgestachelt zu haben, die geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören. Er habe diese Menschen als "künftige Schlachter" Deutschlands und "bestellte Mörder" bezeichnet, die Deutschland und die Lebensart der Deutschen vergewaltigten.

Im Zusammenhang mit dem Thema Familiennachzug von Flüchtlingen habe der Angeklagte von einer "vorzüglichen Moslemmüllhalde" gesprochen, von der künftig bestimmt werde, dass die deutsche Bevölkerung in einer Müllhalde zu leben habe, erklärte das Amtsgericht Dresden. Diese Äußerungen soll der Angeklagte bewusst dazu eingesetzt haben, das gesellschaftliche Klima gegen in Deutschland lebende Menschen muslimischen Glaubens weiter aufzuheizen.