Steinmeier: Sicherheitslage in Afghanistan "spürbar verschlechtert"

epd-bild / Jens Schulze

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Vier Monate nach Amtsantritt trifft Bundespräsident Steinmeier Soldaten in Afghanistan. Dort äußert er sich besorgt über die Sicherheitslage. Sie habe sich in einzelnen Regionen "spürbar verschlechtert".
13.7.17 (aktualisiert)

Bei einem Überraschungsbesuch in Afghanistan hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besorgt über die Sicherheitslage in dem Land geäußert. Sie habe sich "nicht überall, aber in einzelnen Regionen" in den vergangenen zwei Jahren "spürbar verschlechtert", sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Donnerstag vor deutschen Soldaten, internationalen Sicherheitskräften und zivilem Personal in Masar-i-Sharif.

"Entwicklung ernüchternd"

Steinmeier war am Morgen nach seinem Besuch in Kasachstan in Afghanistan eingetroffen. Das Staatsoberhaupt wollte vor Ort mit Bundeswehrangehörigen sprechen und der im Einsatz gefallenen Soldaten gedenken.

Der Bundespräsident verwies in seiner Ansprache auf jüngste Anschläge in Afghanistan, darunter den auf das deutsche Generalkonsulat, die "in Ausmaß und Brutalität schockierend" gewesen seien. "Diese Entwicklungen sind ernüchternd", sagte Steinmeier. Verschlechtert habe sich die Sicherheitslage für die Soldaten, die internationalen Helfer und auch für viele Afghanen.

Abschiebungen teilweise ausgesetzt

Die Sicherheitslage in Afghanistan wird derzeit vom Auswärtigen Amt nach dem Streit über Abschiebungen in das asiatische Land neu bewertet. Das Bundesinnenministerium hatte mit den Verantwortlichen in Afghanistan im vergangenen Oktober verhandelt, dass ausreisepflichtige Afghanen wieder abgeschoben werden können. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte dies stets damit begründet, dass es sichere Regionen gebe. Nach Protesten gegen die zwangsweisen Rückführungen und mehreren blutigen Anschlägen in Afghanistan wurden die Abschiebungen bis zur Neubeurteilung der Sicherheitslage schließlich wieder weitgehend ausgesetzt. Straftäter und Gefährder können aber weiter zurückgeschickt werden.

Steinmeier sagte vor den Soldaten auch, Fortschritte in Afghanistan sollten nicht vergessen und kleingeredet werden. Die afghanische Seite müsse aber mehr dazu beitragen, dass der internationale Einsatz eine realistische Erfolgschance habe. Die Zukunft Afghanistans liege zuallererst in den Händen der dortigen Regierung und ihren Anstrengungen, das gespaltene Land zu einen. "Ohne eine politische Verständigung auch mit den Taliban wird das nicht möglich sein", betonte Steinmeier.

Gedenken an gefallene Soldaten

Am Ehrenhain des Bundeswehr-Feldlagers Camp Marmal wollte Steinmeier der getöteten Soldaten gedenken. Der Afghanistan-Einsatz habe den Blick auf das "schärfste Instrument, das wir als Staat einsetzen können", verändert, sagte der Bundespräsident. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr seien "Teil einer neuen Wirklichkeit deutscher Sicherheitspolitik".

Das aktuelle Afghanistan-Mandat, das Ende 2017 ausläuft, sieht die Stationierung von bis zu 980 deutschen Soldaten im Rahmen des Nato-Einsatzes "Resolute Support" vor. Deutsche Bundeswehrangehörige sollen vor Ort afghanische Verteidigungs- und Sicherheitskräfte ausbilden und beraten. Steinmeier wurde auf seiner Reise von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet.