Straßburg (epd). Gabriel war bisher Europaabgeordnete der konservativen Europäischen Volkspartei und folgt auf den deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger. Das Parlament hätte Gabriels Ernennung zwar nicht direkt blockieren können. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker muss das Votum der Volksvertreter aber berücksichtigen.

Die 38-Jährige hat Philologie und Politikwissenschaft studiert und sich im Europaparlament bisher vor allem mit Innen- und Außenpolitik befasst. Mit dem Wechsel in die EU-Kommission übernimmt sie die Verantwortung für Dossiers wie das in Deutschland umstrittene Leistungsschutzrecht und die Reform der bisherigen EU-Fernsehrichtlinie, der sogenannten AVMD-Richtlinie. Damit sollen die Regeln für Internet und Fernsehen angeglichen werden.

Kompromiss erreichen

Die Vorschläge zu der Richtlinie wurden unter Oettinger erarbeitet, entscheiden werden darüber am Ende EU-Parlament und EU-Ministerrat. Gabriel kann als Kommissarin einen Kompromiss zwischen den beiden Institutionen erreichen helfen. Bei anderen Themen wie etwa der Abschaffung der Roaming-Gebühren ist sie bereits für die Durchsetzung des Rechts zuständig.

Die Personalveränderung war nötig geworden, weil das bisherige bulgarische Kommissionsmitglied, Kristalina Georgieva, zur Jahreswende zur Weltbank gewechselt war. Oettinger übernahm von Georgieva das Ressort für Haushalt und Personal, wodurch sein Ressort für digitale Gesellschaft und Wirtschaft vakant wurde.