Bundesregierung genehmigt weniger Rüstungsexporte

epd-bild/Matthias Rietschel

Modell eines Panzers in einer Kunstausstellung in Dresden (Archiv-Bild).

Modell eines Panzers in einer Kunstausstellung in Dresden (Archiv-Bild).

2016 erteilte die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von 6,85 Milliarden Euro.

Deutschland hat im vergangenen Jahr weniger Rüstungsexporte genehmigt. 2016 erteilte die Bundesregierung für Rüstungsgüter im Wert von 6,85 Milliarden Euro Ausfuhrgenehmigungen, wie aus dem Rüstungsexportbericht hervorgeht, den das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin beschloss. Das Volumen sank damit im Vergleich zum Vorjahr um rund eine Milliarde Euro. Zuvor hatten das "Handelsblatt" und die "Bild"-Zeitung (Mittwoch) über die Zahlen berichtet.

Fregatte für die algerische Marine

Ein Anteil von 46,4 Prozent (2015: 41 Prozent) entfiel im Jahr 2016 auf Genehmigungen für Lieferungen in EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder, mit denen die Bundesregierung eine enge sicherheitspolitische Partnerschaft verbindet. Für Drittländer wurden Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von rund 3,67 Milliarden Euro erteilt. Dieser Wert werde maßgeblich von Genehmigungen für einzelne Ausfuhrvorhaben mit einem hohen Auftragswert bestimmt, wie beispielsweise eine Fregatte für die algerische Marine oder ein U-Boot für die ägyptische Marine, hieß es.

Die tatsächlichen Exporte von Kriegswaffen stiegen im vergangenen Jahr allerdings - um knapp eine Milliarde auf einen Wert von 2,5 Milliarden Euro. Der Großteil der Waffen ging an Länder außerhalb von Nato und EU. Der frühere Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), heute Chef des Auswärtigen Amts, hatte eine restriktivere Rüstungsexportpolitik versprochen, stets aber auch darauf verwiesen, dass viele Exporte auf bereits in der Vergangenheit erteilte Genehmigungen zurückgehen.

Trend setzt sich fort

Nach einem Rückgang der Genehmigungen im vergangenen Jahr gab es auch in diesem Jahr seltener grünes Licht für Waffenexporte. In den ersten vier Monaten wurden Ausfuhrgenehmigungen für Waffen im Wert von 2,42 Milliarden Euro erteilt. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres hatte das Volumen noch 3,3 Milliarden Euro betragen.