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epd-bild / Norbert Neetz
Nach Beschwerden der Militärjunta in Thailand hat Facebook den Zugang zu derzeit 178 Internetseiten in dem Land gesperrt. Es handele sich um Seiten mit "unangemessenen" Inhalten, die unter anderem das Königshaus verunglimpften.
11.05.2017

Das erklärte die staatliche Medien-Aufsichtsbehörde am Donnerstag in Bangkok gegenüber Journalisten. Ein Strafgericht hatte vor kurzem angeordnet, dass insgesamt 309 Facebookseiten geschlossen werden sollen.

Für die Sperrung der restlichen 131 Seiten stellten die thailändischen Behörden dem Konzern ein Ultimatum bis zum kommenden Dienstag. Falls Facebook dem nicht nachkomme, würden rechtliche Schritte eingeleitet, hieß es. Internationalen Medienberichten zufolge erklärte Facebook, dass man von Fall zu Fall darüber entscheide, Webseiten in einem Land zu sperren, falls diese gegen dessen geltendes Recht verstießen. Die Zahl der geblockten Seiten wurde von der Plattform noch nicht bestätigt.

Monatelange Straßensperren

Thailand hat das wohl härteste Gesetz gegen Majestätsbeleidigung weltweit. Wird jemand deswegen für schuldig befunden, kann das dem Betreffenden pro Anklagepunkt bis zu 15 Jahre Haft einbringen. Erst vor wenigen Tagen war ein im Juni 2016 aufgenommenes Video gesperrt worden. Es zeigt den im Dezember zum neuen König proklamierten Maha Vajiralongkorn im bauchfreien T-Shirt, wie er mit einer seiner mutmaßlichen Geliebten durch ein Münchner Einkaufszentrum schlendert.

Unter dem damaligen Armeechef Prayuth Chan-ocha, der jetzt Premierminister ist, hatte sich das Militär im Mai 2014 in Thailand an die Macht geputscht. Dem Staatsstreich waren monatelange Straßenproteste gegen die damalige Regierungschefin Yingluck Shinawatra vorausgegangen. Seit dem Putsch beklagen Menschenrechtler ein zunehmendes Klima der Angst und Repressionen. Besonders hart geht das Militärregime gegen Kritiker vor, die der Majestätsbeleidigung beschuldigt werden. Auf der aktuellen Rangliste von "Reporter ohne Grenzen" steht Thailand auf Platz 142 von 180 Ländern. Juntachef Prayuth wird von der Organisation als "Feind der Pressefreiheit" eingestuft.