Michael Müller im Gespräch mit dem Evangelischen Pressdienst (epd).
epd-bild/Jürgen Blume
In der langen Debatte über das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin dringen führende Vertreter der SPD auf einen baldigen Bau. "Man macht es nicht besser und die Diskussion wird eher unwürdiger, wenn man sie immer wieder von neuem führt", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) dem epd.
09.05.2017

Er bekannte sich zu dem Entwurf des Stuttgarter Planungsbüros Milla und Partner und der Choreografin Sasha Waltz, der zuletzt von verschiedenen Seiten immer wieder infrage gestellt worden war. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, begrüßte Müllers Äußerung. "Jetzt muss die Realisierung angepackt werden", erklärte er am Dienstag im Kurznachrichtendienst Twitter.

Müller sagte, die friedliche Revolution in der DDR und der Mauerfall seien ein "Glücksfall der Geschichte, der zu würdigen ist". Zugleich räumte er im epd-Gespräch ein, dass er sich "eine offenere Diskussion" über Standort und Gestaltung des Denkmals gewünscht hätte. In den vergangenen Wochen hatte sich unter anderem Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) wiederholt gegen den vorliegenden Entwurf und den geplanten Standort auf dem Berliner Schlossplatz ausgesprochen.

Schale in Schwingung

Der Bundestag hatte am 9. November 2007, zum Jahrestag des Mauerfalls, die Errichtung des Freiheits- und Einheitsdenkmals beschlossen. Später beschloss das Parlament auch Leipzig als zusätzlichen Standort für ein Denkmal, wo die Pläne derzeit aber auf Eis liegen. Im Wettbewerb um die Gestaltung des Berliner Denkmals setzte sich die sogenannte Einheitswippe durch. Unter dem offiziellen Titel "Bürger in Bewegung" soll auf dem Berliner Schlossplatz eine Art Schale errichtet werden, die in Schwingung gerät, wenn sich viele Menschen darauf bewegen - als Anspielung auf die Wirkkraft großer Bürgerbewegungen wie die friedliche Revolution.

Vor einem Jahr stoppte jedoch der Haushaltsausschuss des Bundestags die Pläne unter Verweis auf eine Kostensteigerung von elf auf 14,6 Millionen Euro. Stattdessen gab er im November vergangenen Jahres 18,5 Millionen Euro für den Wiederaufbau der historischen Kolonnaden frei, die anstelle der Wippe auf dem Schlossplatz entstehen sollten.

Nach heftiger Kritik und breiter Debatte bekannten sich die Koalitionsspitzen Ende März dann wiederum deutlich zum Denkmal. Nach ihrer Vereinbarung soll das für die Kolonnaden eingestellte Geld nun wieder zugunsten des Denkmals umgewidmet werden. Mit einem formellen Antrag soll der Bundestag seinen Beschluss für das Denkmal auf dem Schlossplatz nochmals bekräftigen.

Bis 2019 fertiggestellt

Aus den Fraktionen von Union und SPD hieß es am Dienstag, der Antrag befinde sich noch in der Abstimmung. Beraten werden demnach noch technische Details der Umwidmung der Finanzen. An der Finanzierung werde das Denkmal aber nicht scheitern, betonte eine Sprecherin der Unionsfraktion. Geplant ist nach ihren Worten, den Antrag für die Errichtung des Denkmals in der übernächsten Sitzungswoche des Bundestags Ende Mai/Anfang Juni im Plenum zu beraten.

Wann dann mit dem Bau begonnen wird, bliebe damit zunächst weiter offen. Zuletzt hieß es, dass das Denkmal möglichst zum 30. Jahrestag der friedlichen Revolution im Jahr 2019 fertiggestellt sein soll.