Berlin (epd). Nach dem jüngsten Bekenntnis von Union und SPD zum Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin will die Koalition das Vorhaben nun offenbar schnell voranbringen. Wie die SPD-Kulturpolitikerin Hiltrud Lotze am Dienstag mitteilte, haben sich die Fraktionschefs Thomas Oppermann (SPD) und Volker Kauder (CDU) auf nächste Schritte geeinigt. Demnach sollen die 18,5 Millionen Euro für die zwischenzeitlich beschlossene Wiedererrichtung der historischen Kolonnaden auf dem Platz, der eigentlich für das Denkmal reserviert war, wieder umgewidmet werden. Uneinigkeit gibt es aber in der Frage, wer künftig die Verantwortung für das Vorhaben trägt. Die SPD geht davon aus, dass Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) die Zuständigkeit übernimmt. Die Union betont jedoch, zuständig bleibe Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU).
Gemeinsamer Antrag geplant
Lotze erklärte, das vom Haushaltsausschuss bewilligte Geld für die Kolonnaden sei im Haushalt des Bauministeriums eingeplant. Ein von der SPD befürworteter Wechsel der Zuständigkeit hat nach ihren Worten aber auch andere Gründe. Grütters habe sich auch nach dem jüngsten Beschluss der Fraktionschefs der Koalition nicht so recht als Befürworterin des Denkmals gezeigt, sagte sie.
Eine Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag sagte dagegen dem Evangelischen Pressedienst (epd), die Zuständigkeit solle nicht wechseln. Man habe in diesem Punkt eine andere Auffassung als die SPD. Sie bestätigte aber die Verständigung auf die Umwidmung der Mittel für das Denkmal. Kulturstaatsministerin Grütters selbst wollte die Diskussion um ihre Person nicht kommentieren. Ein Sprecher sagte dem epd, ihm sei nichts über eine Verständigung im Parlament bekannt.
Die technischen Details zur Umwidmung der Haushaltsmittel sollen Lotze zufolge nun geklärt werden. Zudem plant die Koalition nach übereinstimmenden Angaben beider Fraktionen einen gemeinsamen Antrag im Bundestag, um das Vorhaben nochmals zu bekräftigen. Dieser solle zügig ins Parlament eingebracht werden. Ob sich auch die Opposition daran beteiligt, blieb noch offen. Der Bundestag hatte das Freiheits- und Einheitsdenkmal bereits 2007 für Berlin, 2008 auch für Leipzig beschlossen.
Seitdem gibt es aber ein langes Hin und Her um das Denkmal an beiden Standorten. In Leipzig wurde das Vorhaben nach Streit um die Gestaltung inzwischen bis auf weiteres auf Eis gelegt. In Berlin sorgten Finanzfragen für das vorläufige Aus. Der Haushaltsausschuss des Bundestags sperrte im April 2016 die Mittel für das Denkmal, weil eine Kostensteigerung von elf auf 14,6 Millionen Euro befürchtet wurde. Stattdessen bewilligten die Haushälter im November die 18,5 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Kolonnaden am Berliner Schloss.
Gigantische Wippe
Nach erneuter Diskussion im Parlament bekannten sich die Fraktionschefs der Koalition dann Mitte Februar erneut zum Denkmal. Noch gilt formell aber der Vorbehalt des Haushaltsausschusses, weshalb die Koalition das Denkmal mit einem neuen Antrag bekräftigen will. Nach dem Wunsch der SPD soll es nun möglichst schnell gebaut und bis zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2019 fertig sein.
Das Freiheits- und Einheitsdenkmal soll die friedliche Revolution und Wiedervereinigung würdigen. Im Berliner Wettbewerb um die Gestaltung des Denkmals setzte sich der Entwurf "Bürger in Bewegung" des Stuttgarter Planungsbüros Milla und Partner und der Berliner Choreographin Sasha Waltz durch. Er sieht eine gigantische Wippe vor, die sich bewegt, wenn sich viele Menschen auf ihr versammeln.
