Rechtsruck in Italien: Meloni profitiert von Politikverdrossenheit

Azzurro, tiefblau, sind die ausgezählten Wahlkreise auf Italiens Landkarte nach der Wahl. Es ist die Farbe der rechtskonservativen Koalition um die Neofaschistin Giorgia Meloni. Das neue "Azzurro", in das die Koalition aus Fratelli d'Italia (FdI), der rechtspopulistischen Lega um Matteo Salvini und der rechtskonservativen Forza Italia (FI) von Silvio Berlusconi das Land hüllen, ist nicht das, was viele an Italien lieben, es ist besorgniserregend. Lange hat sich Melonis Sieg abgezeichnet, dennoch reibt sich die halbe Welt die Augen und fragt sich: Wie konnte es so weit kommen?

Diese Augen-Reibe-Momente kamen im Wahlkampf häufiger vor. Merkwürdig, denn viele Probleme waren bekannt. Zum Beispiel, dass das Mitte-links-Bündnis – wieder – zerstritten in den Wahlkampf startete und sich weiter zerstritt.

Melonis geschickte Slogans

Man rieb sich die Augen, als Giorgia Meloni mit dem alten Slogan aus Mussolini-Zeiten "Gott – Heimat – Familie" tatsächlich vielen Italienern und Italienerinnen aus der Seele sprach, die in den Krisenjahren, teils durch Lockdowns erzwungen, einmal mehr den berühmten "campanilismo" belebt haben: die Fokussierung auf das eigene Dorf, den Rückzug in die Familie.

Noch mehr konnte Melonis Ausruf mobilisieren: "Frau – Mutter – Christin". Offenbar wollten nur wenige wissen, was sich dahinter verbirgt. Dass die potenziell erste weibliche Ministerpräsidentin Italiens, Giorgia Meloni, laut eigenen Worten "ein entspanntes Verhältnis zum Faschismus" hat, dass hochrangige Parteikollegen die Legalität homosexueller Partnerschaften infrage stellen und Mitglieder der Fratelli d'Italia zu Mussolinis Grab pilgern, um dort den römischen Gruß (entspricht Hitlergruß) zu zeigen, all das sorgte für einen Aufschrei – der nicht laut genug war.

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Verstörend aufdringlich

Was zog, waren Melonis Worte: "In Europa könnt ihr euch warm anziehen, denn jetzt tritt Italien wieder für seine Interessen ein, wie alle anderen auch." Dieser Satz führt hinein in den komplexen Dschungel der italienischen Politik und Empfindungen: Seit 2011 steckt Italien in einer tiefen Finanzkrise, ist durch eine siebenjährige Regierung aus nicht gewählten Experten und strenge EU-gesteuerte Konsolidierungspolitik gegangen, während die Mittelmeerländer bei der Flüchtlingsproblematik immer noch weitgehend alleinstehen. All das schafft Frust bei vielen, die sich von der EU und den Nachbarländern gegängelt und herabgesetzt sehen.

Das angeknackste Selbstbild

Das angeknackste Selbstbild ist gar nicht immer an Reaktionen von außen geknüpft. Dass Bürokratie, hohe Steuerlasten und Korruption das Vorankommen des Landes erschweren, sehen Einheimische selbst am besten. Und das klagen sie in Gesprächen mit ausländischen Reisenden selbst gern an – und übersehen dabei, dass in Italien längst vieles auch gut klappt.

Erfolge aber werden durch die Corona-Jahre überschattet: Rigorose, mehrmonatige Lockdowns und eine strikte Impfpflicht haben das Land gespalten, sämtliche an der Regierung beteiligte Parteien – und Mario Draghi – haben sich damit für viele Menschen unwählbar gemacht.

Und: Parteienskandale um Korruption oder Vorteilsnahme schmälern weiter das Vertrauen in die Politik – selbst die Fünf-Sterne-Bewegung hat in dieser Beziehung krachend versagt, zumal sie gegen die Korruption ins Feld gezogen ist. Es ist nichts Neues, dass die italienischen Wähler*innen bei Wahlen lieber neuen, vermeintlich unbescholtenen Kandidaten die Stimme geben. Anscheinend blieb für viele da nur Meloni, die Wähler vor allem von den bisherigen Protestparteien Fünf Sterne und Lega abwerben konnte.

Ein Blick in die Historie der italienischen Regierungen seit 1990 verrät: Es ist nichts Neues, dass Rechts- und Linksbündnisse sich bei fast jeder Wahl abwechseln. Neu ist, dass das Pendel seit 2018 weiter ausschlägt: Erst in Richtung der populistischen Fünf Sterne, die das politische System umkrempeln wollten. Nun in Richtung einer neofaschistischen Partei, die in gewisser Weise ebenfalls das Gleiche vorhat.

Sabine Oberpriller

Sabine Oberpriller ist freie Autorin bei chrismon. Sie studierte Deutsch-Italienische Studien in Regensburg und Triest und absolvierte die Ausbildung an der Deutschen Journalistenschule in München. Sie interessiert sich besonders für den Austausch zwischen Kulturen, Fragen der Gleichberechtigung in der Gesellschaft – und für Menschen in besonderen Situationen.

Lena UphoffPortrait Sabine Oberpriller, chrismon Redaktion, Redaktions-Portraits Maerz 2017

Italien hat eine Chance vertan: Eine Aufarbeitung hat es im ersten Bündnisland Hitlers nie wirklich gegeben. Durch die deutsche Besetzung ab 1943 sind zwei andere Mythen entstanden: Dass nämlich vor allem die Nazis aus Deutschland die Gräueltaten begangen – und dass Partisanen Widerstand gegen die Faschisten geleistet hätten. Keine Familie, die nicht ihre Partisanen unter den Vorfahren hat – Schuld haben gesichtslose andere. Ohne Zeitzeugen wird sich dieses Denken kaum mehr ändern.

Die Tragweite dieser Wahl wird sich in den nächsten Monaten zeigen. Denn seit Jahren experimentieren Melonis Partner im Geiste, wie der von ihr gerühmte Viktor Orbán in Ungarn, mit einem Modell der illiberalen und neoautoritären Demokratie, schreibt Ezio Mauro, der ehemalige Chefredakteur der italienischen Zeitung "Repubblica" in seinem Kommentar. Mit dieser Wahl ende der Antifaschismus als Gründerkultur für den demokratischen italienischen Staat, die an die Tragödie der Diktatur erinnere.

40 Prozent der Wähler*innen bleiben daheim

Angesichts der wirren Lage aus aufoktroyierten Expertenregierungen, Regierungsneubildungen, Parteispitzen, die auf unterschiedlichste Art versagt haben, und Parteien mit fragwürdiger Gesinnung erreicht die politische Resignation der italienischen Bevölkerung neue Ausmaße. Lag die Wahlbeteiligung 2018 bei historisch wenigen 73 Prozent, war sie diesmal mit 64 Prozent so niedrig wie nie – die in Italien möglichen "voti bianchi", die abgegebenen unausgefüllten Stimmzettel, sind da noch gar nicht mitgerechnet.

Ist es da beruhigend, dass auf diese Weise deutlich wird: Es steht wohl eben nicht die Mehrheit hinter dem neuen Regierungsbündnis? Eher drückt das Wahlergebnis aus, dass sich die Krise in der italienischen Politik weiter verschärft hat. Und es ist einmal mehr eine Lehre: Wer nicht wählen geht, überlässt das Feld den extremen Rändern. Oder mit den Worten Mauros gesprochen: "Wer aus Resignation oder dem Argument 'rechts oder links' ist mittlerweile egal, nicht zur Wahl gegangen ist, hat die wichtigste Partie um die Republik der letzten 30 Jahre verpasst."