Keine Pläne für Athen

Griechische Flagge und EU-Flagge in Athen

Foto: Konstantinidis/Reuters

Die Debatte über Griechenlands Zukunft zeigt: Der Bundesregierung fehlt eine Idee für Europa

 

Schnell stand die Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras, der sich überraschend mit den „Unabhängigen Griechen“ auf eine Zusammenarbeit geeinigt hat; eine Partei, die am rechten Rand des politischen Spektrums in Griechenland steht. Aber auch jetzt noch ist der Rückblick auf den Wahlkampf lehrreich: Kaum war bekannt, dass die Griechen über ein neues Parlament abstimmen würden, orakelten Koalitionspolitiker in Berlin mit Blick auf einen möglichen Wahlsieg des Linkspolitikers Alexis Tsipras: Ein Ausstieg der Griechen aus dem Euro sei verkraftbar. Noch im September 2014 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Griechen gelobt: „Es ist erfreulich, dass die Schwelle zum Wachstum bald erreicht sein könnte.“ Nur Wochen später ließ sie ihr Spitzenpersonal darüber schwadronieren, Griechenland fallen zu lassen. Kanzlerin und Bundesregierung fehlt eine Idee für Europa, die über Euro und Cent, über Wettbewerbsvorteile und Wachstumsraten hinausweist.

Die Sparpolitik – maßgeblich von Berlin aus verordnet – ist gescheitert: In Relation zum Bruttoinlandsprodukt beträgt die Schuldenquote in Griechenland über 170 Prozent – 2010 waren es noch 140 Prozent. Die Arbeitslosenquote liegt bei über 25 Prozent. Was sollte also damit gewonnen sein, wenn gerade einmal die Schwelle zum Wachstum erreicht ist? Ein wie auch immer gearteter Schuldenschnitt wird kommen – egal, wer in Athen regiert. Und: Warum wurde mit Beginn der Schulden­krise 2008 alles unternommen, um Griechenland im Euro zu halten? Damals war das Land maßgeblich bei Banken verschuldet, mittlerweile fast nur noch bei den Eurostaaten. Der Respekt vor den Finanzmärkten ist wohl größer als der vor den Bürgern in Europa, die heute für Griechenland bürgen.

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Lesermeinungen

"Dynasty", Staffel 1: Fallon (höhere künftige Stieftochter) zu (Emporkömmling) Krystle, welche an ihrem Hochzeitskleid sparen will: "Weshalb sind die Armen arm? Weil sie sparen, wenn das Geld knapp wird. Eine Rezession ist die Zeit, Geld zu vergeuden. Es ist der Spuck-eine-Million-Dollar-in-den-Ozean-Wettkampf:"

Griechenland muß nicht aufhören, Geld auszugeben, es muß anfangen, Geld einzunehmen! Wenn ich recht informiert bin, zahlen Reeder (also Leute wie der selige Onassis, die reichsten Menschen des Landes) in GR keine Steuern. Geht's noch? Dazu muß man kein Finanzgenie sein: Von Nix kommt Nix.